Team Stronach: Entscheidung über Ausschüsse vertagt

17. August 2015, 12:17
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Klubdirektoren lassen Aufteilung nach verschiedenen Modellen berechnen – Lugar will Änderung des Berechnungssystems

Wien – Es bleibt weiter unklar, ob das Team Stronach nach dem Verlust mehrerer Mandatare in sämtlichen parlamentarischen Ausschüssen vertreten bleibt. Eine Präsidialsitzung am Montag brachte diesbezüglich keine Entscheidung, sagten die Teilnehmer nach dem Treffen. Nun werde geprüft, was eine Änderung des Berechnungssystems bringen könnte.

Dem Team Stronach kamen jüngst Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in Richtung ÖVP sowie Jessi Lintl, die künftig fraktionslos ist, abhanden. Somit ist der Klub nur mehr sechs Abgeordnete stark. Die Ausschüsse müssen deshalb neu zusammengesetzt werden. Wendet man allerdings das bisher übliche Verfahren nach d'Hondt an, hätte das Team Stronach bei der derzeit üblichen Ausschussgröße von 24 oder 18 Mitgliedern in keinem einzigen mehr einen Platz. Es müssten mindestens 28-köpfige Ausschüsse etabliert werden.

Eine Alternative wäre die Abkehr von d'Hondt, wie es sich etwa der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, wünscht. Nach dem Shapley'schen Verfahren könnte man "auf Grundlage der Mehrheitsbildungsverhältnisse im Plenum" für alle Fraktionen Ausschusssitze gewährleisten. Darauf müsste sich die Präsidiale allerdings einigen und es bräuchte überdies einen Nationalratsbeschluss, um die Geschäftsordnung zu ändern. Nun sollen die Klubdirektoren berechnen, was ein solcher Systemwechsel in der Realität bringen würde.

Teilnahme an wichtigen Ausschüssen

Lugar selbst beteuerte, dass man weiterhin in sämtlichen Ausschüssen vertreten sein wolle. Allerdings gebe es Tendenzen bei der SPÖ sowie anderen Fraktionen, dies der geschrumpften Fraktion nicht zuzugestehen. "Man hat es so formuliert, dass wir uns die wichtigen Ausschüsse aussuchen sollen", meinte er nach der Sitzung der Präsidiale. Allerdings glaubt Lugar nicht, dass dies in der Öffentlichkeit gut ankäme, wenn man einer Partei die Arbeit verbiete.

Grundsätzliche Unterstützung erhält das Team Stronach von den anderen Oppositionsparteien. So beteuerte FPÖ-Vertreter Walter Rosenkranz nach dem Treffen die Bereitschaft, "das Team Stronach einzubinden". Lugar werde es allerdings nicht schaffen, seiner Partei eine "Märtyrerrolle" zukommen zu lassen. Erheben lassen will die FPÖ zudem nicht nur die Auswirkungen einer alternativen Berechnungsart: "Wir werden ausheben lassen, in welchen Ausschüssen das Team Stronach in letzter Zeit gefehlt hat."

Mitwirkungsrechte

Die meiste Unterstützung erhält die geschrumpfte Partei von den Grünen, die für einen Verbleib der Mandatare in sämtlichen Ausschüssen sind. "Es gibt den gemeinsamen Willen, eine Lösung zu schaffen, die dem Team Stronach Mitwirkungsrechte ermöglicht", sagte deren Abgeordneter Dieter Brosz nach der Sitzung. Allerdings müsse auch abgeklärt sein, ob eine solche Lösung hält, verwies er auf die angekündigte Runde der Klubdirektoren.

Auch die ÖVP, deren Klubchef Reinhold Lopatka den Wechsel der Stronach-Mandatare zu seiner Partei verkündet hatte, zeigte sich weiter offen für eine Lösung zugunsten der Oppositions-Fraktion. "Ich bin mir sicher, wir kommen gemeinsam zu einer guten Lösung", sagte Lopatka nach der Präsidiale. Allerdings müssten dies möglichst alle Fraktionen mittragen.

Kritischer gegenüber dem Team Stronach zeigte sich SPÖ-Klubchef Andreas Schieder. An der Misere trage jedenfalls das Team Stronach selbst mit Schuld. "Was nicht geht, ist, dass das Team Stronach einerseits zerbröselt und sich erwartet, dass das gesamte Haus auf dessen schrumpfende Größe Rücksicht nimmt", so Schieder. Er erwartet sich zudem eine Fortsetzung des Schrumpfungsprozesses, denn: "Klubobmann Lugar ist ein Garant dafür, dass noch weitere davonlaufen werden." (APA, 17.8.2015)

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