Körperkameras für die Polizei und Justizwache: Testlauf ab 2016

17. August 2015, 11:50
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Body-Cams sollen in Wien und an anderen Orten "einsatzbezogen" verwendet werden

Wien – Das lange diskutierte Vorhaben, zur Einsatzdokumentation heimische Polizisten mit Körper-Kameras auszustatten, wird nun konkret. Ab Anfang 2016 wird in Wien und an weiteren Orten in Österreich ein Testlauf mit den Bodycams stattfinden. Einen diesbezüglichen Bericht der Tageszeitung "Österreich" bestätigte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck.

Details sind noch abzuklären

Details zu dem Probelauf stehen noch nicht fest, sagte Grundböck. Unter anderem ist noch unklar, wie lange der Test laufen soll und welche Orte neben Wien für die Probe infrage kommen. Eine Arbeitsgruppe war bisher "mit der umfassenden Prüfung" beschäftigt und hatte beziehungsweise hat noch weiterhin rechtliche Fragen zu klären.

Klar ist jedenfalls, dass mit den Körperkameras Einsätze in Bild und Ton festgehalten werden. Es gebe den "Anspruch der umfassenden Dokumentation", betonte Grundböck. Die Kameras sollen demnach "einsatzbezogen, genau dann, wenn davon auszugehen ist, dass Eskalationen zu befürchten sind", verwendet werden – jedenfalls nicht flächendeckend.

Mikl-Leitner lehnte Dienstnummern auf Uniformen ab

Die Körperkameras waren im Mai 2014 erstmals in Betracht gezogen worden, nachdem es im Zuge einer Demonstration der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Identitären in Wien zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gekommen war.

Der Exekutive war vorgeworfen worden, eine "Prügelorgie" veranstaltet zu haben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) lehnte daraufhin die geforderte Kennzeichnung der Beamten – etwa durch das Tragen der Dienstnummer auf der Uniform – ab und brachte stattdessen die Körperkameras als Vorschlag.

Körper-Kameras auch für die Justizwache

Neben der Polizei wird auch die Justizwache ab Jänner 2016 Körper-Kameras testen. Der Sprecher der Generaldirektion für den Strafvollzug im Justizministerium, Josef Schmoll, bestätigte der APA einen entsprechenden Vorab-Bericht der Tageszeitung "Die Presse" (Dienstag-Ausgabe).

Wie Schmoll erläuterte, werden in ausgewählten Justizanstalten die Body-Cams zum Einsatz kommen: "Zielgruppe sind die jeweiligen Einsatzgruppen." Diese spezialisierten Beamten rücken immer dann aus, wenn es in den Hafträumen zu aggressiven Situationen, Raufereien unter Häftlingen oder Suizidversuchen kommt und deeskalierende Maßnahmen gefragt sind. (APA, 17.8.2015)

  • So sieht die Körperkamera bei der deutschen Polizei aus. Wie das Konzept in Österreich umgesetzt wird, ist noch nicht im Detail geklärt.
    foto: apa / dpa / boris roessler

    So sieht die Körperkamera bei der deutschen Polizei aus. Wie das Konzept in Österreich umgesetzt wird, ist noch nicht im Detail geklärt.

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