Präsidiale berät über Ausschuss-Neuordnung

17. August 2015, 06:52
1 Posting

Nach Mandatar-Wechsel von Team Stronach in ÖVP-Klub

Wien – Die Präsidialkonferenz des Nationalrats berät am Montag über die Neuordnung der Ausschüsse. Notwendig wird dies aufgrund des Mandatar-Wechsels vom Team Stronach hin zum Klub der ÖVP. Konkret müssen die Fachausschüsse neu gewählt werden, wobei noch offen ist, welches Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung dafür infrage kommt.

Dem Team Stronach (TS) kamen jüngst Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger in Richtung ÖVP sowie Jessi Lintl, die künftig fraktionslos ist, abhanden. Da der Stronach-Klub damit nur mehr sechs Abgeordnete stark ist, würden TS-Klubmitglieder nach der bisherigen Methode der Ausschussbesetzung eigentlich in keinen Ausschüssen mehr vertreten sein – daher muss das Verfahren neu organisiert werden. Dazu braucht es eine Einigung in der Präsidiale und darüber hinaus einen Nationalratsbeschluss, um die Geschäftsordnung zu ändern.

Asyl weiter Verhandlungspunkt

Eher nicht Thema der Präsidiale werden dürfte der Fahrplan für den Beschluss des Verfassungsgesetzes für das Durchgriffsrecht des Bundes bei der Unterbringung von Asylwerbern. In dieser Sache gibt es ja noch keine Einigung zwischen SPÖ, ÖVP und Grünen, diese Causa soll ebenfalls am Montag weiterverhandelt werden. (APA, 17.8.2015)

Share if you care.