Griechenland: Neuwahlen könnten früher kommen als erwartet

17. August 2015, 11:58
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Energieminister Skourletis: Bereits in drei oder vier Wochen möglich

Athen – In Griechenland deutet alles auf baldige Neuwahlen hin. Energieminister Panos Skourletis signalisierte am Montag in einem Gespräch mit dem Fernsehsender Skai, dass es bereits in drei oder vier Wochen dazu kommen könnte.

Zuvor muss Ministerpräsident Alexis Tsipras die Vertrauensabstimmung im Parlament verlieren. Diese könnte Regierungsvertretern zufolge noch in dieser Woche erfolgen.

Keine Mehrheit für die Regierung

Skourletis bezeichnete die Vertrauensfrage an sich als selbstverständlich nach den Ereignissen der vergangenen Woche. Es gilt als wahrscheinlich, dass Tsipras die Vertrauensabstimmung verliert.

Bereits bei dem Votum am Freitag über das dritte Hilfspaket hatten ihm fast ein Drittel der Parlamentarier seiner regierenden linken Syriza-Partei die Gefolgschaft verweigert. Damit rutschte die Unterstützung innerhalb der Regierungskoalition unter 120 Stimmen, die mindestens nötig sind, um die Vertrauensabstimmung zu überstehen.

Pasok gegen den Premier

Die konservative Partei Neue Demokratie (ND) und die sozialistische Pasok haben am Sonntag erklärt, sie würden Tsipras bei einer Vertrauensabstimmung nicht unterstützen.

Der Premier war bei der Abstimmung über die von den Geberländern geforderten Reformen auf die Oppositionsparteien angewiesen, weil ihm zahlreiche Abgeordnete seiner Syriza-Partei von der Fahne gegangen waren.

Tiefer Riss

Das Reformpaket wurde vom Parlament angenommen. Durch die Syriza geht seitdem aber ein tiefer Riss. Tsipras stellte deshalb eine Vertrauensabstimmung Ende August in Aussicht. Verliert er sie, stehen dem Land vorgezogene Wahlen ins Haus.

Die Pasok erklärte am Sonntag, sie habe Tsipras bei seinem Reformprogramm nur unterstützt, um einen Ruin Griechenlands zu verhindern. Diese Unterstützung gelte aber nicht für eine Vertrauensabstimmung.

Wahlziel: Absolute Mehrheit für Tsipras

Die Pasok war einst die dominierende Kraft der griechischen Linken. Heute hat sie nur noch 13 der 300 Mandate im Parlament. Die Wähler hatten sie für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes mitverantwortlich gemacht.

Für den Fall von Neuwahlen gab Syriza-Minister Skourletis die absolute Mehrheit als Ziel aus: "Ich denke, solch ein Ziel ist erreichbar." Trotz der Krise ist die Popularität von Tsipras in aktuellen Umfragen ungebrochen.

Über 40 Prozent für Syriza möglich

Die Syriza könnte demnach bei Neuwahlen auf über 40 Prozent hoffen, das wären rund fünf Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im Jänner. Wegen des griechischen Wahlrechts, in dem die stärkste Partei zusätzliche Abgeordnete bekommt, könnte dies für mehr als 50 Prozent der Parlamentarier reichen.

Allerdings wurde in den Umfragen nach einer vereinigten Syriza-Partei gefragt. Wie sich die Stimmen bei einer Spaltung aufteilen würden, ist nicht klar. (APA, Reuters, dpa, red, 17.8.2015)

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