Iraks Premier verkleinert Kabinett deutlich

16. August 2015, 22:39
1 Posting

Zahl der Posten soll von 33 auf 22 verringert werden – Zusammenlegung von Ministerien geplant

Bagdad – Nach dem Beschluss von Reformen zur Bekämpfung der allgegenwärtigen Korruption im Irak hat Ministerpräsident Haidar al-Abadi mehrere Posten in seinem Kabinett gestrichen. Vier Ministerien, darunter die für Frauen und für Menschenrechte, wurden aufgelöst, teilte al-Abadis Büro am Sonntag in Bagdad mit.

Vier weitere Ministerien wurden anderen angegliedert. Darüber hinaus strich al-Abadi drei seiner Stellvertreterposten.

Maßnahmenpaket

Das Parlament hatte vergangene Woche ohne Debatte einstimmig ein Maßnahmenpaket verabschiedet, mit dem die Regierung die Korruption in Politik und Verwaltung eindämmen will. Zudem sollen die Reformen die Funktionsweise der Verwaltung verbessern, die Ausgaben reduzieren und in dem von konfessionellen Spannungen und der Gewalt der Dschihadisten geplagten Land allgemein für bessere Dienstleistungen sorgen. Die Regierung reagierte damit auf wochenlange Proteste und einen Appell des obersten schiitischen Geistlichen Ayatollah Ali al-Sistani.

Die Reformen beinhalten auch die Abschaffung der drei Vizepräsidentenposten. Davon ist auch al-Abadis Vorgänger Nuri al-Maliki betroffen, der nach seinem erzwungenen Rücktritt als Ministerpräsident vor einem Jahr zum Vizepräsidenten ernannt worden war. Al-Abadi hatte bereits bei seiner Amtsübernahme versprochen, entschlossen gegen Korruption vorzugehen, doch hatte sich anschließend wenig geändert. (APA, 16.8.2015)

Share if you care.