Iran: Misstrauen

Kommentar16. August 2015, 18:15
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Von der "Road-Map" zwischen IAEA und Iran hängt ab, ob der Atomdeal verwirklicht werden kann

Während sich Befürworter und Gegner des Atomdeals mit dem Iran in Stellung bringen, beginnt abseits der medialen Aufmerksamkeit jener "Roadmap"-Prozess, dessen Scheitern die Umsetzung des Deals platzen lassen würde: Der Iran hat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) soeben die Antworten auf jene Fragen übermittelt, die diese zu möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms hat. Nur wenn die IAEA Mitte Dezember ihr Okay gibt, wird der Stichtag, an dem die Umsetzung des langen und komplizierten "Aktionsplans" zu laufen beginnt, schlagend.

Der Iran pocht stark auf die Vertraulichkeit der Informationen und des gesamten Verifikationsprozesses. Bei den Gegnern des Deals ist das ein Beweis mehr, dass der Iran weiterhin die Transparenz scheut.

Die Vertraulichkeit ist ein wichtiges Prinzip von Inspektionen, und kein Land der Welt würde akzeptieren, dass die IAEA alles öffentlich macht, was sie sieht. Nun kann man argumentieren, dass die zwischen Iran und IAEA vereinbarte "Roadmap" außerhalb der normalen Überwachung von Atomprogrammen steht. Aber andererseits ist der Iran ein Land, dessen Atomanlagen in den vergangenen Jahren Ziel von Cyberattacken – und dessen Atomphysiker Ziel von Mordattacken – waren. Wieder steht berechtigtes Misstrauen der internationalen Gemeinschaft einer berechtigten Befürchtung Teherans gegenüber. (Gudrun Harrer, 16.8.2015)

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