Fall Mossuls: Iraks Parlament will Expremier Maliki vor Gericht stellen

17. August 2015, 11:11
3 Postings

Ausschuss untersucht Rolle von Ex-Regierungschef – Parlament nimmt Bericht mit Mehrheit an

Bagdad/Mosul – Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Irak hat den früheren Regierungschef Nuri al-Maliki sowie 35 weitere ranghohe Behördenvertreter für den Fall der Stadt Mossul verantwortlich gemacht. Das teilte Ausschussmitglied Abdulraheem al-Shammari am Sonntag mit. Zu den Namen der anderen Beschuldigten äußerte er sich nicht. Maliki war von 2006 bis August vergangenen Jahres Regierungschef.

Mossul, die zweitgrößte Stadt des Landes, wurde im Juni 2014 von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) erobert. Der Untersuchungsbericht wurde am Sonntag Parlamentspräsident Saleem al-Jabouri vorgelegt. Dieser kündigte an, der Bericht werde mit Blick auf mögliche juristische Folgen dem Generalstaatsanwalt übergeben. Niemand stehe über dem Gesetz, und die Justiz werde die Schuldigen bestrafen, erklärte Jabouri.

Dafür nötig war noch die Zustimmung des Parlamentsplenums, die laut Meldungen Montagfrüh erfolgte. Wie die Agentur Reuters unter Berufung auf Abgeordnete schreibt, habe eine Mehrheit der Parlamentarier dafür gestimmt, den Fall an die Justiz zu übergeben.

Eroberungszug

Der IS hatte seit Juni vergangenen Jahres große Gebiete im Norden und Westen des Irak sowie in Syrien erobert. Die Eroberung von Mossul am 10. Juni war eine der ersten zentralen Etappen im Siegeszug der Jihadistenmiliz.

Am 29. Juni 2014 rief der IS im Irak und in Syrien das grenzüberschreitende "Kalifat" aus. Die Gruppe war zuvor auch unter dem Namen "Islamischer Staat im Irak und in der Levante" (ISIS) bekannt. Im August vergangenen Jahres begann eine internationale Koalition unter Führung der USA, zu der auch arabische Staaten gehören, mit Luftangriffen gegen die IS-Hochburgen. (APA, Reuters, 16.8.2015)

Share if you care.