"Spiegel": Bundeswehr erstellt Profile von Flüchtlingen

14. August 2015, 10:42
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Auch BND an EU-Einsatz im Mittelmeer beteiligt

Hamburg – Die deutsche Bundeswehr erstellt nach Informationen des "Spiegel" umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu seien vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zu der EU-Krisenoperation im Mittelmeer "European Union Naval Force – Mediterranean" abkommandiert worden, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag im Voraus aus seiner neuen Ausgabe.

Die Soldaten befragten "grundsätzlich alle" Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es demnach in einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Spekulation um Militäroperation

Die Angaben der Flüchtlinge würden in einer Datenbank gespeichert und könnten in einer späteren Phase der Militäroperation im Mittelmeer von großer Bedeutung sein, schrieb der "Spiegel". Die EU-Mitgliedstaaten erwägen, Schlepperboote in nordafrikanischen Häfen zu zerstören und eventuell sogar Bodentruppen zu entsenden. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) ist nach "Spiegel"-Informationen in die Militäroperation eingebunden: Er habe ein "Unterstützungselement Militärisches Nachrichtenwesen bereitgestellt", heißt es demnach.

Weitere Einzelheiten wolle die Regierung unter Verweis auf das "Staatswohl" nicht offen mitteilen, berichtete das Magazin. Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linkspartei kommentierte das Vorgehen laut "Spiegel" skeptisch: "Der Einsatz von Militär und Geheimdiensten ist geeignet, die europäische Migrationspolitik weiter zu eskalieren." Aus seiner Sicht wäre es besser, die zivile Seenotrettung zu fördern. (APA/AFP, 14.8.2015)

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