Warum Athen keine Euro-Auszeit nahm

Kommentar der anderen13. August 2015, 17:01
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Die griechische Regierung hätte durchaus zweitweilig aus der gemeinsamen Währung austreten können. Wirtschaftlich hätte das Sinn gemacht, aber politisch wäre sie damit ins Hintertreffen geraten. Eine Nachbetrachtung

Seit die austeritätsfeindliche Linkspartei Syriza im Jänner in Griechenland an die Macht kam, konzentrierte sich die Aufmerksamkeit der politischen Entscheidungsträger Europas beinahe das gesamte erste Halbjahr ausschließlich auf das griechische Drama. Selbst als die Wirtschaft des Landes abstürzte, hielt die neue griechische Regierung eisern an ihrer Forderung nach einem Schuldenerlass ohne Sparmaßnahmen fest – zumindest bis Mitte Juli, als sie den Bedingungen der Gläubiger plötzlich zustimmte. Tatsächlich hat sich die bis zu diesem Zeitpunkt standhaft gegen die Sparpolitik auftretende griechische Regierung am 13. Juli verpflichtet, unter strikter Überwachung ihrer Gläubiger noch strengere Sparmaßnahmen zu ergreifen und schmerzhafte Strukturreformen in Angriff zu nehmen.

Warum stimmte die griechische Regierung Bedingungen zu, die nicht nur im Widerspruch zu ihren eigenen Versprechen standen, sondern auch stark an jene Konditionen erinnerten, denen die Wähler im Rahmen einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit eine Abfuhr erteilten?

Vielerorts geht man davon aus, dass der griechische Premierminister Alexis Tsipras damit auf ein Ultimatum seiner europäischen Partner reagierte: Entweder unsere Forderungen werden akzeptiert, oder Griechenland verlässt den Euro. Die Frage stellt sich, warum ein Austritt Griechenlands aus dem Euro (Grexit) als derart ernste Bedrohung empfunden wurde.

Aus wirtschaftlicher Sicht stellt ein Grexit nämlich nicht mehr jene potenzielle Katastrophe dar, wie dies einst der Fall war. Schließlich haben sich die wichtigsten kurzfristigen Kosten – die Turbulenzen im Finanzsystem – in Griechenland ohnehin bereits eingestellt: Banken und Börsen wurden geschlossen und Kapitalverkehrskontrollen eingeführt. Obwohl diese Maßnahmen notwendig waren, um der ausgedehnten Kapitalflucht zu begegnen und das Bankensystem vor dem Kollaps zu bewahren, verursachten sie auch eine drastische Kontraktion der griechischen Wirtschaft.

In diesem Zusammenhang hätten die griechischen Unterhändler einen anderen, informell vom deutschen Finanzministerium in Umlauf gebrachten Vorschlag in Betracht ziehen können, im Rahmen dessen empfohlen wurde, dass Griechenland im Gegenzug für einen sofortigen Schuldenerlass die Eurozone vorübergehend verlässt. Würde Griechenland im Euro bleiben, könne kein derartiger Schuldennachlass gewährt werden – eine Bedingung, die im Einklang mit der Position Deutschlands steht, wonach eine Restrukturierung der Schulden von Mitgliedern der Eurozone gesetzwidrig sei. Obwohl das rechtliche Argument wohl etwas fadenscheinig ist, bleibt ein kompletter Schuldenschnitt für ein Land der Eurozone politisch unmöglich.

Der unter Federführung von Finanzminister Schäuble präsentierte Vorschlag unterstreicht den grundlegenden Wandel, der sich in den Beziehungen zwischen Griechenland und seinen europäischen Partnern seit dem Rettungspaket vor drei Jahren vollzogen hat. Im Jahr 2012 bot man Griechenland hunderte Milliarden Euro an Finanzhilfen und drängte die Gläubiger, darunter auch griechische Geschäftsbanken, einem "freiwilligen" Schuldenschnitt in beträchtlichem Ausmaß zuzustimmen.

Als der damalige griechische Premier Giorgos Papandreou im Jahr 2011 ein Referendum über das Anpassungsprogramm sowie den weiteren Verbleib des Landes in der Eurozone anregte, rieten ihm der damalige französische Präsident Sarkozy und Kanzlerin Merkel bezeichnenderweise eindringlich davon ab. Die Volksabstimmung stellte ein Risiko dar, das sie nicht eingehen wollten.

Die Regierung Tsipras konnte ihr Referendum hingegen abhalten und im Vorfeld sogar für eine Absage an das von den Gläubigern vorgebrachte Anpassungsprogramm werben. Selbst das deutliche Nein der griechischen Wähler konnte die Verhandlungsposition der Regierung nicht mehr stärken, denn: Der Grexit wird nicht mehr als Bedrohung für die Stabilität des Euro betrachtet. Deshalb haben Vertreter Deutschlands Griechenland den Austritt nahegelegt. Man kann über Schäubles Motivation, auf einen Grexit zu drängen, nur spekulieren. Offensichtlich meint er, dass eine stärker integrierte Eurozone, obwohl sicher erstrebenswert, mit einem Land nicht machbar ist, dem man hinsichtlich der Einhaltung von Regeln nicht vertrauen kann.

Sein Vorschlag hätte ein Ausweg für Griechenland sein können. Ein sofortiger Schuldenerlass und die Wiedererlangung der wirtschaftlichen Souveränität hätten beträchtliche langfristige Vorteile mit sich gebracht. In gewisser Weise handelte es sich um eine einmalige Chance: Deutschland bot an, für etwas zu bezahlen, von dem viele glauben, Griechenland sollte es ohnehin tun.

Doch Athen lehnte den Austritt ab und akzeptierte stattdessen die harten Bedingungen der Gläubiger. Dies deutet darauf hin, dass die griechische Führung bei den Verhandlungen mehr als nur ökonomische Aspekte im Sinn hatte. Vielleicht ist die politische Bindung an Europa aufgrund des Euro nach wie vor stark, und zwar auch dort, wo die Menschen seit dem Beitritt zur Währungsunion beispiellose Härten erlebten.

Wie schon häufig festgestellt, war der Grundgedanke hinter der Währungsunion immer eher politischer als wirtschaftlicher Natur. Genau aus diesem Grund ist es vielleicht zu früh, die Einheitswährung abzuschreiben. (Daniel Gros, Übersetzung: Helga Klinger-Groier, © Project Syndicate, 13.8.2015)

Daniel Gros ist Direktor des Center for European Policy Studies in Brüssel.

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