Team Stronach: Fischer über Trikotwechsel negativ überrascht

12. August 2015, 16:51
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Team Stronach will weiterhin in allen Ausschüssen arbeiten

Innsbruck/Wien – Die politischen Transfers vom Team Stronach weg und in vier Fällen zur ÖVP beziehungsweise in einem auf die parlamentarische Hinterbank als "wilde" Abgeordnete haben Bundespräsident Heinz Fischer bei seiner Eröffnungsrede bei den Innsbrucker Festwochen am Mittwoch zu ein paar spitzen politischen Bemerkungen veranlasst.

Im Zusammenhang mit dem Festwochenmotto "Das Unerwartete" meinte Fischer, dass man damit heutzutage – etwa in Bezug auf Naturkatastrophen oder Flüchtlingsströme – vor allem unerfreulichen Überraschungen verbinde, aber auch, wenngleich weit weniger bedeutend, die "plötzlichen Trikotwechsel von Abgeordneten zwischen den Fraktionen".

"Dafür sind wir gewählt worden"

Aus dem mittlerweile auf sechs Abgeordnete geschrumpften Stronach-Klub hieß es am Mittwoch seitens des Vizeklubchefs Christoph Hagen, man werde weiterhin "unseren Aufgaben in den Ausschüssen nachgehen": "Dafür sind wir schließlich auch gewählt worden." Hagen reagierte damit auf eine Debatte, ob ein Klub mit sechs Mitgliedern so wie jetzt in allen Ausschüssen vertreten wäre, oder aber ob die derzeit entweder 18 oder 24 Abgeordnete umfassenden Ausschüsse entsprechend vergrößert werden müssten.

Laut Ö1-"Morgenjournal" wird darüber in einer Präsidialkonferenz entschieden. Hagen meint, die Geschäftsordnung des Nationalrates mache klare Vorgaben: "Jeder Parlamentsklub, der im Hauptausschuss vertreten ist, ist dies auch in anderen Ausschüssen." Eine Position, die auch der geschäftsführende Parlamentarier der Grünen, Dieter Brosz, bekräftigte: "So absurd die Vorgänge im Team Stronach auch sind: Jede in Klubstärke im Nationalrat vertretene Partei muss auch in den Ausschüssen mitarbeiten können."

Die aktuelle Situation sei insofern "besonders brisant, weil die ÖVP erstmals Abgeordnete eines anderen Klubs direkt und ungeniert abgeworben hat", kritisierte Brosz. "Dann dem restlichen Klub die Mitarbeit in Ausschüssen zu verwehren ist ein demokratiepolitisches No-Go." Auch in der Vergangenheit habe man Ausschussgrößen angepasst. (nim, APA, 12.8.2015)

  • Bundespräsident Heinz Fischer lässt mit einer spitzen Bemerkung gegen das Team Stronach aufhorchen.
    foto: apa

    Bundespräsident Heinz Fischer lässt mit einer spitzen Bemerkung gegen das Team Stronach aufhorchen.

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