Taktfahrplan: Stöger beugt sich EU-Kommission

12. August 2015, 16:43
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Alois Stöger (SPÖ) will seine in der Kritik der EU-Kommission stehenden Pläne zur Reform des Eisenbahngesetzes überarbeiten

Wien – Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) will seine in der Kritik der EU-Kommission stehenden Pläne zur Reform des Eisenbahngesetzes überarbeiten. Diskriminierung bei der Zuweisung von Fahrwegkapazität (" Trassen", auf denen Züge zu bestimmten Zeitpunkten die Gleise benützen dürfen, Anm.) soll ausgeschlossen werden. Es gebe im Gesetzesentwurf die Klarstellung, dass auch Fahrwegkapazität, die für eine Verknüpfung symmetrisch vertakteter Verkehre in Knotenbahnhöfen erforderlich sei, unter angemessenen, nichtdiskriminierenden und transparenten Bedingungen nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung an Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuweisen sei, versicherte Stöger am Dienstagabend vor Journalisten.

Jener (nicht minder problematische) Passus, wonach jenes Unternehmen bei der Trassenvergabe bevorzugt werden sollte, das österreichweit einen Integralen Taktfahrplan (ITF) anbieten kann, sei im überarbeiteten Gesetzestext nicht mehr enthalten, versicherte Verkehrssektionschefin Ursula Zechner auf STANDARD-Anfrage. Die Kapazität von Takttrassen werde künftig von der ÖBB-Infrastruktur festgelegt. Vorrang gebe es nur für Systemtrassen und gemeinwirtschaftlich finanzierten Verkehr und nur im Konfliktfall.

Kritik zeigt Wirkung

Wiewohl der neue Gesetzestext noch nicht vorliegt: Die Kritik der EU-Kommission zeigte offenbar Wirkung. Sie befand die Vorrangregel als wettbewerbsrechtlich bedenklich, weil einzig die ÖBB-Personenverkehr AG österreichweit einen ITF anbieten kann. Da der Staatsbahn zugleich die Trassenvergabe obliegt, könnte sie Konkurrenten wie Westbahn also leicht ausbremsen, etwa durch Zuweisung von Trassen ohne Anschlusszüge.

Nie in der Kritik gestanden ist hingegen die Einführung eines Taktfahrplans bis 2026. Beim ITF sollen Ankünfte und Abfahrten von Haupt- und Anschlusszügen an 26 Knotenpunkten so konzipiert sein, dass die Wartezeiten für Fahrgäste minimiert werden.

Für dieses Vorhaben, das sich am Vorbild Schweiz orientiert, rührt Stöger nun die Werbetrommel. Durch bessere Fahrpläne sollen Fahrzeiten auf Umsteigestrecken sinken. "Für die Pendler wird es besser." Richtig los geht es aber erst nach Fertigstellung von Semmering- und Koralmtunnel.

Derzeit gibt es zehn Taktknoten, die wichtigsten sind Graz, Linz, Salzburg und St. Pölten. Auch Busfahrpläne sind auf die Bahn abzustimmen. An Hauptknotenbahnhöfen fahren Züge zur halben und vollen Stunde ab, an Nebenknoten wie St. Valentin um Minute 15 oder 45. Die Fahrt Tullnerfeld-Neusiedl/See soll ab 2016 statt 116 nur 74 Minuten dauern. Der ÖBB-Railjet hält wie bisher nur an Hauptknoten im Takt. (ung, 12.8.2015)

Infos gibt es unter www.passagier.at

  • Die Zahl der Reisenden stieg auf 278,3 Millionen, ein Jahr zuvor waren es 274,3 Millionen.
    foto: ap/gerten

    Die Zahl der Reisenden stieg auf 278,3 Millionen, ein Jahr zuvor waren es 274,3 Millionen.

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