Georgien wirft Russland Grenzverlegung vor

11. August 2015, 22:45
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Grenzmarkierungen zu Südossetien verschoben

Tiflis/Zchinwali/Moskau – Die georgische Regierung hat Moskau erneut vorgeworfen, Grenzmarkierungen zwischen Georgien und dem abtrünnigen Südossetien zu verschieben und damit georgisches Gebiet Südossetien einzuverleiben. In jüngster Zeit seien nahe drei georgischen Dörfern Grenzmarkierungen verlegt worden, erklärte die Regierung in Tiflis am Dienstag.

Felder mehrerer Bewohner lägen damit plötzlich jenseits der Demarkationslinie auf südossetischem Gebiet. Das georgische Außenministerium sprach von einem "provokanten Akt Moskaus", der die Sicherheit und Stabilität in der Region gefährde und die Grundrechte der Bewohner verletze. Verteidigungsministerin Tina Chidascheli versicherte, die Regierung werde den betroffenen Bewohnern "so schnell und effektiv wie möglich" helfen.

Europarat äußerte Besorgnis

Vor einem Monat hatte sich bereits der Europarat besorgt über neue territoriale Spannungen zwischen der Kaukasus-Republik Georgien und Russland geäußert. Tiflis verdächtigt Russland, sich durch eine Verschiebung der Demarkationslinie die Kontrolle über einen Teil einer Ölpipeline verschaffen zu wollen, die von der georgischen Hafenstadt Supsa bis zur aserbaidschanischen Hauptstadt Baku führt.

Südossetien und die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien am Schwarzen Meer hatten nach einem bewaffneten Konflikt im Sommer 2008 ihre Unabhängigkeit von Georgien ausgerufen. Seither werden die beiden Regionen de facto von Russland kontrolliert, Moskau hat dort mehrere Militärstützpunkte eingerichtet. Eine nach dem Konflikt eingerichtete EU-Grenzmission hat den Auftrag, die Demarkationslinie zu überwachen. Deren Mandat wurde Ende 2014 bis Dezember 2016 verlängert. (APA, 11.8.2015)

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