Brüssel will noch nicht von Einigung sprechen

11. August 2015, 16:47
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Juncker-Sprecherin: Details seien noch offen

Diesmal hält sich Jean-Claude Juncker bedeckt. Die Grundsatzeinigung über das dritte Hilfsprogramm für Griechenland wollte der Präsident der EU-Kommission am Dienstag nicht öffentlich kommentieren. Zunächst müsse Juncker noch mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande telefonieren, bügelte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde alle Nachfragen ab. Eine "politische Einigung" stehe noch aus, fügte sie hinzu.

Bloß keine falschen Erwartungen wecken, bloß nicht Merkel verärgern – dies ist wohl die neue Devise des mächtigen Kommissionschefs. Sie hebt sich deutlich von Junckers Vorgehen beim letzten, zweiten Hilfspaket ab. Noch Anfang Juli präsentierte sich der Luxemburger als Chefunterhändler, der zwischen Deutschland und Griechenland vermitteln könne. In jedes Details mischte er sich ein, jeden kleinen Erfolg ließ er als Durchbruch feiern.

Zurückhaltender Juncker

Doch seit Merkel beim Eurogipfel im Juli die Regie übernommen hat, hält sich Juncker zurück. Man habe nur eine "technische Vereinbarung" erarbeitet, einige "Details" seien noch offen, sagt seine Sprecherin. Ob es dabei auch um den umstrittenen, von Merkel durchgeboxten Treuhandfonds zur Privatisierung griechischen Staatseigentums geht, wollte sie nicht sagen.

Fast wirkt es, als habe Juncker sich und seinen Sprechern einen Maulkorb angelegt. Ein französischer Journalist äußert gar die Vermutung, der Kommissionschef wolle erst die "Hardliner" der Eurogruppe konsultieren, bevor er sich festlege. Fest steht, dass sich Juncker diesmal auch mit Finanzminister Wolfgang Schäuble abstimmt. Auf Finnland muss er ebenfalls Rücksicht nehmen. Dessen Finanzminister Alexander Stubb fordert noch "mehr Arbeit" von Athen. Ähnlich wie Deutschland spielt auch Finnland auf Zeit. Deshalb ist unklar, ob der neue Deal bereits am Freitag von der Eurogruppe verabschiedet wird. (Eric Bonse aus Brüssel, 12.8.2015)

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