Linz – In Oberösterreich endet heute, Dienstag, die Einreichfrist für die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen. Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne – sind die Neos und "Die Christen" Fixstarter. Es wird erwartet, dass die Kommunisten und die Liste des Stronach-Manns Leo Steinbichler noch kurz vor Ende einreichen werden.
Auch "Die Christen" treten an
Um 12.00 Uhr endet die Einreichfrist. Die Landeswahlkommission tagt am Nachmittag. Ihre Entscheidung wird für den frühen Abend erwartet. Für eine Kandidatur werden 80 Unterschriften pro Wahlkreis oder die Unterstützungserklärungen von drei Landtagsabgeordneten benötigt.
Die Neos haben als Erste diese Vorgaben erfüllt und treten bei der Landtagswahl im gesamten Bundesland an. Die Pinken, die über rund 40 Gemeindegruppen verfügen, kandidieren auch bei den Kommunalwahlen – in 18 Gemeinden –, und sie stellen elf Kandidaten für das Bürgermeisteramt. "Die Christen" haben als zweitschnellste Nicht-Landtagspartei ihre Unterschriften abgegeben und dürften sich damit Listenplatz sechs hinter den Neos gesichert haben. Sie hatten es 2009 auf 0,43 Prozent der Stimmen gebracht.
Kommunisten
Die Kommunisten treten jedenfalls bei der Linzer Gemeinderatswahl an. Ob sie auch für den Landtag kandidieren, ist noch offen.
Das BZÖ, das im Landtag aktuell keinen Sitz hat, gab schon vor längerem bekannt, dass es nicht bei der "Materialschlacht" Landtagswahl antritt. In wie vielen Gemeinden das Bündnis auf der Liste steht, war vorerst noch unklar – immerhin stellen die Orangen derzeit in zwei Gemeinden (Antiesenhofen und St. Roman) den Bürgermeister.
Die Piraten, die ursprünglich angekündigt hatten, den Landtag "entern" zu wollen, dürften an der Unterschriftenhürde gescheitert sein. Problematische Listenbewerbungen wie bei der Landtagswahl 2009 gab es diesmal offenbar nicht. Damals wurden die Nationale Volkspartei (NVP), die für die Landtagswahl sowie in Enns für die Gemeinderatswahl antreten wollte, und die Welser Bürgerinitiative "Die Bunten" wegen Verdachts der Wiederbetätigung ausgeschlossen.
Nicht nur die "Kleinen", auch die etablierten Landtagsparteien feilen teilweise bis zuletzt an ihren Listen für die Kommunalwahlen. Die ÖVP tritt in allen 442 Gemeinden an, in 335 stellt sie einen Bürgermeisterkandidaten. Die SPÖ kandidiert laut Landesgeschäftsführer Peter Binder in "jedenfalls mehr als 400" Gemeinden, nicht in allen davon haben die Sozialdemokraten einen Bürgermeisterkandidaten. Die FPÖ gibt ihre Kandidaturen am Dienstag bekannt. Sie hat Wels zum Aufmarschgebiet erklärt und will dort der SPÖ den Sessel des Stadtchefs streitig machen. Aus den Reihen der Grünen treten in 125 Orten Kandidaten zur Gemeinderatswahl an, 39 bewerben sich um das Bürgermeisteramt. Unter anderem geht mit Stadträtin Eva Schobesberger zum ersten Mal eine Grüne ins Rennen um den Posten der Linzer Stadtoberhaupts. (APA, 11.8.2015)