Hollande braucht neuen Arbeitsminister

10. August 2015, 11:51
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Der bisherige Ressortchef Francois Rebsamen wird Bürgermeister und gibt damit das Ministeramt ab

Paris – Frankreichs Staatschef Francois Hollande muss sich im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit einen neuen Arbeitsminister suchen: Der bisherige Ressortchef Francois Rebsamen wird wieder Bürgermeister der ostfranzösischen Stadt Dijon und deswegen kommende Woche seinen Ministerposten räumen.

"Ich werde meinen Rücktritt am 19. August nach der nächsten Kabinettssitzung einreichen", sagte der Sozialist der Tageszeitung "Le Parisien" vom Montag. Die Minister von Hollandes Regierung haben sich verpflichtet, nicht zugleich Bürgermeisterämter zu bekleiden.

Rebsamen war bereits seit 13 Jahre Stadtchef von Dijon, als er im April 2014 französischer Arbeitsminister wurde. Der langjährige Vertraute von Staatschef Hollande gab das Bürgermeisteramt damals an seinen Stellvertreter Alain Millot ab, dieser verstarb aber Ende Juli im Alter von 63 Jahren. Wenige Tage später gab Rebsamen bekannt, in das Rathaus von Dijon zurückkehren zu wollen – womit klar war, dass er bald aus der Regierung ausscheiden würde. Zum Bürgermeister von Dijon sollte der 64-Jährige am Montag in einer Sitzung des Gemeinderats gewählt werden.

"Ich hatte nie geplant, die Ämter des Bürgermeisters von Dijon und des Arbeitsministers gemeinsam auszuüben", sagte Rebsamen nun "Le Parisien". "Ich weiß sehr gut, dass man nicht beides machen kann, und ich hatte es nie vor."

Unklar ist noch, wer Rebsamen im Arbeitsministerium nachfolgen wird. Hollande hat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wiederholt zu seiner Priorität erklärt und seine politische Zukunft damit verknüpft. Falls es ihm nicht gelingt, die Arbeitslosenquote wieder nach unten zu drücken, will er nach eigener Aussage 2017 nicht als Kandidat bei der Präsidentschaftswahl antreten. Seit seinem Amtsantritt im Mai 2012 ist die Anzahl der Menschen ohne Job fast ununterbrochen angestiegen und hat zuletzt ein Rekordniveau von 3,55 Millionen Arbeitslosen erreicht. (APA, 10.8.2015)

  • Im Weingarten unterwegs:  Francois Hollande (links) und Francois Rebsamen (rechts) – davor Weinbauer Emmanuel Humbert.
    foto: reuters/ wojazer

    Im Weingarten unterwegs: Francois Hollande (links) und Francois Rebsamen (rechts) – davor Weinbauer Emmanuel Humbert.

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