Kulturminister verspricht mehr Pressefreiheit im Iran

9. August 2015, 17:38
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Noch kann ein kritischer Artikel als Gefährdung nationaler Interessen oder gar Landesverrat ausgelegt werden

Teheran – Der auch für die Presse zuständige iranische Kulturminister Ali Jannati hat mehr Freiheiten für die Medien im Land angekündigt. Er wolle das Pressegesetz reformieren, sagte Jannati am Sonntag, laut der Nachrichtenagentur ISNA.

Artikel als Gefährdung

Nach diesem Gesetz kann ein kritischer Artikel als Gefährdung nationaler Interessen oder gar Landesverrat ausgelegt werden. Dies führte in den vergangenen Jahren zur Schließung mehrerer Zeitungen.

Kommission

Auch für westliche Medien soll es demnächst Erleichterungen geben. Dafür ist laut Jannati eine neue Kommission mit Vertretern aus Kultur-, Außen- und Informationsministerium zuständig. Diese Kommission werde Visa ausstellen und eine Arbeitserlaubnis für mindestens zehn Tage im Iran erteilen.

Schwarze Liste

Kritische Medienvertreter, die wegen "feindseliger" Artikel auf einer sogenannten schwarzen Liste stehen, dürfen demnach ebenfalls wieder in den Iran reisen. Auch mehrere deutsche Journalisten sollen aufgeführt sein.

Existenzängste

"Wir müssen verhindern, dass hiesige Medien einfach so geschlossen werden", sagte Jannati. Neben dem Thema Pressefreiheit gehe es auch um die Existenz der Reporter. Bei der Schließung einer Zeitung könnten bis zu 90 Menschen auf einmal arbeitslos werden, so der Minister. "Das ist ein großes Problem, das wir über eine engere Zusammenarbeit mit den jeweiligen Justizbehörden lösen wollen." (APA/dpa, 9.8.2015)

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