Glawischnig: Wähler wollen Grüne in Regierung

8. August 2015, 08:28
493 Postings

Wachstum in Oberösterreich und bestes Ergebnis jemals in Wien als Ziel – FPÖ "Partei mit Korruptionshintergrund"

Wien – Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig hofft für ihre Partei auf Zuwächse bei beiden Landtagswahlen im Herbst. Ziel sei zudem die Fortsetzung der Regierungsbeteiligungen in Oberösterreich und Wien, sagte sie im Gespräch mit der APA. Auch im Bund wollen die Grünen dorthin. "Unsere WählerInnen erwarten es, dass wir mitarbeiten und -gestalten, auch im Parlament."

Bestes Ergebnis

In Wien sei es notwendig, angesichts der erwarteten Verluste der SPÖ das beste Ergebnis jemals zu schaffen. In Oberösterreich peilen die Grünen ebenfalls einen Zuwachs an, so Glawischnig. "Mein Ziel ist es, in allen Bundesländern das nachhaltige Wachstum fortzusetzen." Wie gut ihre Partei den Verlust einer Regierungsbeteiligung verdauen würde, beantwortete sie mit einer Gegenfrage: "Die Frage ist, wie schlimm ist es für das jeweilige Bundesland, weil was sind die Alternativen?"

Schwarz-Blau in Oberösterreich sei "keine schöne Variante", aber Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) habe sie nicht dezidiert ausgeschlossen, warnte sie. Die Absage an Rot-Blau in Wien nehme sie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ab, aber fraglich sei, was nach ihm komme. Es gehe im Herbst um Richtungsentscheidungen, betonte die Grüne, und angesichts der Erfahrungen mit der FPÖ in Regierungsverantwortung seien deren gute Umfragewerte durchaus Anlass zur Sorge. Die FPÖ sei eine "Partei mit Korruptionshintergrund" und dürfe nie wieder regieren.

Antikorruption, Bildung, Umwelt

Das Thema Antikorruption ist für die Grünen weiter aktuell, auch wegen des aktuellen Vorwurfs der illegalen Parteienfinanzierung in Richtung FPÖ. Daneben soll im Wahlkampf auf Bildungsthemen gesetzt werden – mehr Gratiskindergarten, Schule ohne Proporz und Parteibuch, gemeinsame Schule – aber auch auf Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Lebensqualität.

Beim Thema Asyl warten die Grünen weiter auf den Entwurf für die geplanten Asylreformen der Bundesregierung (Stichwort Bundesquartiere in säumigen Ländern, Durchgriffsrecht bei Widmungen). Kontaktaufnahmen mit den Regierungsparteien habe es bereits gegeben, Montag oder Dienstag werde man über den technischen Ablauf reden und den Gesetzestext in Augenschein nehmen. Einmal mehr signalisierte sie Unterstützung für diese Verfassungsmaterie. "Alles was die Unterbringungssituation menschenwürdiger macht, werden wir unterstützen." Ein Sonder-Nationalrat schon kommende Woche werde sich aber wohl nicht mehr ausgehen.

Kein Vertrauen in Innenministerin

Die Flüchtlingsthematik zeigt aus Sicht Glawischnigs aber auch die Schwäche von SPÖ und ÖVP. Der ergebnislose Asylgipfel von Landeshauptleuten und Regierung habe eine verheerende Wirkung gezeigt, und auch das Vertrauen in Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) habe sie verloren, so die Grünen-Chefin. Die prognostizierten Gewinne der FPÖ seien auch "in der Schwäche, in der Stillstandsverwaltung der Regierungsparteien begründet". (APA, 8.8.2015)

  • Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig will, dass ihre Partei der nächsten Bundesregierung angehört.
    foto: apa/hans klaus techt

    Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig will, dass ihre Partei der nächsten Bundesregierung angehört.

Share if you care.