USA und Russland wollen Untersuchung von Chlorgaseinsätzen in Syrien

6. August 2015, 13:54
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Weltsicherheitsrat soll noch diese Woche entsprechende Resolution verabschieden

Kuala Lumpur / London – Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine Resolution zur Untersuchung von Chlorgasangriffen im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Kerry sagte am Donnerstag in Malaysia, er und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über eine Uno-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen gesprochen, über die bereits "in Kürze abgestimmt" werden könne.

Kerry und Lawrow trafen einander demnach dazu bereits am Mittwoch. Mit der Resolution könne ein Prozess in Gang gesetzt werden, die Verantwortlichen für die Chemiewaffenangriffe zu bestimmen, sagte Kerry. "Das fehlt bisher noch." Der Uno-Sicherheitsrat könnte noch in dieser Woche über die Resolution abstimmen.

Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Entwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Hierfür ist die Zustimmung der Vetomacht Russland notwendig, eines engen Verbündeten von Syriens Staatschef Bashar al-Assad.

Häufige Vorwürfe

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgasangriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) Chlorgas eingesetzt habe.

Syrien hatte 2013 einer Zerstörung seines C-Waffenarsenals zugestimmt. Nach Erkenntnissen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wurde seither jedoch wiederholt Chlorgas eingesetzt. Die Organisation ist aber nicht befugt, die dafür Verantwortlichen zu benennen. Das Chlorgas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt. (APA, 6.8.2015)

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