Andrzej Duda als neuer polnischer Präsident vereidigt

6. August 2015, 11:39
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Rechtskonservatives neues Staatsoberhaupt kündigte Erfüllung seiner Wahlversprechungen an

Warschau – Der neue polnische Staatspräsident Andrzej Duda hat am Donnerstag vor der Nationalversammlung in Warschau seinen Amtseid abgelegt. In seiner Antrittsrede versprach der 43-jährige rechtskonservative Politiker vor den Abgeordneten beider Kammern des Parlaments, des Sejms (Unterhaus) und des Senats (Oberhaus), die Erwartungen und Hoffnungen seiner Wähler nicht zu enttäuschen.

Unter den Gästen befanden sich auch der bisherige Amtsinhaber Bronislaw Komorowski und die ehemaligen polnischen Präsidenten Lech Wałęsa und Aleksander Kwaśniewski. Nicht anwesend war der EU-Ratspräsident und ehemalige Ministerpräsident Donald Tusk, der Medien zufolge keine Einladung für die Zeremonie erhalten hatte.

Konflikt vorprogrammiert

Er hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit der rechtsliberalen Regierung, betonte Duda nach seiner Vereidigung. Allerdings ist ein Konflikt mit dem rechtsliberalen Kabinett von Ewa Kopacz vorprogrammiert. So kündigte der neue Präsident an, dass er seine Wahlversprechen, vor allem die Rücknahme der Erhöhung des Pensionsantrittsalters und eine Erhöhung des Steuerfreibetrags, erfüllen werde. Zugleich sprach sich Duda für den Aufbau einer starken Armee aus, angesichts der aktuellen internationalen Lage sei das wichtig, erklärte er. "Das ist die Grundlage der Unabhängigkeit und der Souveränität", so Duda und plädiert für eine stärkere Anwesenheit der Nato im Land.

Nach der Vereidigung vor der Nationalversammlung wird der Amtsantritt des neuen Staatsoberhaupts zu Mittag im Warschauer Dom feierlich begangen. Der Gottesdienst wird vom Vorsitzenden des polnischen Episkopats, Erzbischof Stanisław Gadecki, und von Primas Wojciech Polak gehalten. Am Nachmittag wird Duda im Warschauer Königsschloss die Insignien der wichtigsten polnischen Staatsorden entgegennehmen und daraufhin auch die Befehlsgewalt über die Streitkräfte offiziell übernehmen.

Duda hatte sich am 24. Mai in der Stichwahl um das Präsidentenamt überraschend gegen den bisherigen rechtsliberalen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski durchgesetzt. Duda ist das fünfte Staatsoberhaupt, das nach dem Ende des kommunistischen Systems frei gewählt wurde. (APA, 6.8.2015)

  • Polens neuer Präsident Andrzej Duda bei der Angelobung.
    foto: reuters/slawomir kaminski/agencja gazeta

    Polens neuer Präsident Andrzej Duda bei der Angelobung.

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