Krisensitzung in Kiew

4. August 2015, 20:39
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Poroschenko beruft Generalstab ein – Verhandlungen mit Moskau in Minsk scheiterten nach wenigen Stunden

Kiew – Nach dem Scheitern einer erneuten Verhandlungsrunde im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ranghohe Generäle zu einer Krisensitzung einberufen.

Es gelte einen Plan zu entwerfen, "um unsere Verteidigung zu stärken, falls es zu einer Eskalation des Konflikts kommt", zitierte der Präsidentenpalast am Dienstag aus einer Rede Poroschenkos vor den Mitgliedern des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine. Am Montagabend war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eine neue Zusammenkunft von Vertretern Kiews, Moskaus und der prorussischen Separatisten schon nach wenigen Stunden gescheitert.

Eigentlich sollte auf dem Treffen unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Zusatzvereinbarung über den Waffenabzug aus der umkämpften Ostukraine unterzeichnet werden. Dies sei nicht geschehen, sagte eine Sprecherin des ukrainischen Unterhändlers Daria Olifer, eines persönlichen Vertrauten Poroschenkos. Vertreter der Separatisten teilten mit, dass in den kommenden drei Wochen erneute ranghohe Gespräche unwahrscheinlich seien.

"Demonstrativ provokatives Verhalten"

Nach Angaben des ukrainischen Sicherheitsratsvorsitzenden Alexander Turtschinow wurden bei erneuten Angriffen in der Ostukraine in der Nacht zu Dienstag drei Soldaten getötet. Nach Angaben des ukrainischen Präsidentenpalasts mehren sich die Angriffe von Rebellen auf ukrainische Stellungen. Die prorussischen Rebellen meldeten auf ihrer Seite einen getöteten Kämpfer. Turtschinow kritisierte Moskau hart: Russlands "demonstrativ provokantes Verhalten" untergrabe sämtliche Versuche, eine friedliche Lösung herbeizuführen, erklärte er.

In der Ostukraine kämpft die ukrainische Armee seit April 2014 gegen prorussische Separatisten. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in dem Konflikt bisher mehr als 6.800 Menschen getötet und mehr als 17.000 verletzt. Ungeachtet einer Mitte Februar vereinbarten Waffenruhe kommt es regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Konfliktparteien.

Heftige Kritik von russischen und ukrainischen Internetnutzern zog am Dienstag die Regierung in Moskau auf sich: Für die erste Seite eines Weißbuchs über die "Kriegsverbrechen in der Ostukraine" verwendete eine russische Untersuchungskommission eine Luftaufnahme der nach schweren Bombardements in Flammen stehenden Stadt Donezk. Es stellte sich jedoch heraus, dass es sich um eine Fotomontage handelte, in welche die Flammen hineinkopiert worden waren.

Das Foto war bereits vor mehr als einem Jahr auf einer ostukrainischen Internetseite erschienen und als plumpe Fälschung entlarvt worden. Sie sei überrascht, dass so ein "krasser Fehler" von der russischen Kommission übersehen worden sei, schrieb der russische Journalist Ilja Barabanow in seinem Blog. (APA, 4.8.2015)

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