EU warnt Türkei vor Eskalation der Gewalt

4. August 2015, 14:02
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Kommissar Hahn: Antwort auf Terrorismus muss verhältnismäßig sein

Brüssel – Die EU ist "sehr besorgt" wegen der Eskalation der Gewalt in der Türkei und fordert von Ankara, den demokratischen Dialog in dem Land nicht zu gefährden. Bei einem Gespräch mit dem türkischen Europaminister Volkan Bozkir sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Dienstag, die EU erkenne zwar das Recht der Türkei an, "auf jede Form von Terrorismus zu reagieren".

Er fügte aber hinzu: "Die Antwort muss allerdings verhältnismäßig, gezielt sein, und sie darf auf keinen Fall den demokratischen politischen Dialog in dem Land gefährden."

Der EU-Kommissar brachte laut einer Erklärung seines Büros auch "die große Sorge der EU" angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Ausdruck, die "eine negative Auswirkung auf den Friedensprozess zwischen den Kurden und der Türkei" hätten.

Waffenstillstand aufgekündigt

Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Türkei hatten ihren 2013 geschlossenen Waffenstillstand nach einem Anschlag auf ein prokurdisches Treffen mit 32 Toten aufgekündigt. Seitdem fliegt die Türkei täglich Luftangriffe gegen Stellungen der PKK-Rebellen im Nordirak und in der Türkei. Die PKK wiederum verübt fast täglich Anschläge gegen Polizisten und Soldaten in der Türkei.

Am Dienstagmorgen gab es erneut einen Sprengstoffanschlag auf einen Militärkonvoi im Südosten der Türkei. Dabei kamen drei Soldaten ums Leben, anfänglich war von zwei Todesopfern gesprochen worden. Ein weiterer Soldat wurde verletzt. Laut türkischen Sicherheitskreisen hatten PKK-Kämpfer eine Mine unter einem Militärkonvoi in Araköy in der Provinz Sirnak ferngezündet und sich anschließend Gefechte mit den Soldaten geliefert. (APA, 4.8.2015)

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