Südafrika: Prozess gegen umstrittenen Politiker Malema eingestellt

4. August 2015, 13:57
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Überraschender Schritt, nachdem sich Staatsanwaltschaft weigerte, ohne Mitangeklagten zu verhandeln – Erneute Anklage zu späterem Zeitpunkt möglich

Johannesburg – Der mit Spannung erwartete Korruptionsprozess gegen Südafrikas umstrittenen Oppositionspolitiker Julius Malema ist überraschend eingestellt worden. Der frühere Verbündete von Präsident Jacob Zuma und ehemalige Anführer der Jugendliga des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) war wegen Betrugs, Geldwäsche und Korruption angeklagt.

Das Verfahren sollte ursprünglich am Montag beginnen, war aber wegen der Erkrankung eines Mitangeklagten verschoben worden. Als sich die Staatsanwaltschaft am Dienstag weigerte, Malema einzeln den Prozess zu machen, beschloss der zuständige Richter in Polokwane, den Fall aus dem Register zu streichen.

Immer wieder Verschiebungen

"Sie sind frei, Sie können gehen", zitierte die lokale Nachrichtenagentur News24 den Richter. Das Verfahren war seit 2012 immer wieder verschoben worden. Die Staatsanwaltschaft könne allerdings zu einem späteren Zeitpunkt erneut Anklage erheben, hieß es.

Der 34-Jährige Malema war 2012 aus dem ANC ausgeschlossen worden und hatte später die neue Partei "Wirtschaftliche Freiheitskämpfer" gegründet. Die Betrugsvorwürfe gründeten darauf, dass Malema an Firmen beteiligt gewesen sein soll, denen er wiederholt öffentliche Bauprojekte zugeteilt hatte. Ihm drohte eine längere Haftstrafe. Malema hatte stets argumentiert, die Vorwürfe seien politisch motiviert. (APA, 4.8.2015)

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