Polizei ermittelt nach Drohungen gegen Israels Präsident Rivlin

3. August 2015, 14:32
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Hasskommentare in sozialen Netzwerken nach scharfer Verurteilung von Brandanschlag im Westjordanland

Jerusalem – Die israelische Polizei hat Ermittlungen wegen "bedrohlicher Äußerungen" gegen Präsident Reuven Rivlin im sozialen Online-Netzwerk Facebook eingeleitet. Wie ein Sprecher des Staatsoberhaupts am Montag erklärte, folgte die Welle von Schmähungen auf Rivlins scharfe Verurteilung von Attentaten auf Palästinenser.

Dieser hatte am Freitag auf seiner Facebook-Seite zum nächtlichen Brandanschlag auf zwei palästinensische Wohnhäuser, bei dem ein Kleinkind getötet und drei weitere Familienmitglieder schwer verletzt wurden, geschrieben: "Es schmerzt mich, dass einige meiner Landsleute ihre Menschlichkeit verlieren und den Weg des Terrorismus wählen. Dies ist nicht der Weg des Staates Israel und des jüdischen Volks. Leider haben wir das Phänomen des jüdischen Terrorismus bisher offensichtlich zu nachlässig behandelt." Rivlin forderte ein hartes Durchgreifen der Sicherheitsbehörden gegen die Extremisten.

"Dreckiger Verräter"

Die Stellungnahme des Präsidenten löste auf Facebook ein lebhaftes Echo aus, mehr als 2.000 Nutzer kommentierten den Eintrag. Neben viel Zustimmung gab es zahlreiche hasserfüllte Äußerungen, von denen manche in Drohungen gipfelten: "Du dreckiger Verräter wirst schlimmer enden als Ariel Sharon", schrieb eine Frau unter Verweis auf den früheren Regierungschef, der vor seinem Tod acht Jahre lang im Wachkoma lag.

Ein anderer Nutzer richtete drohende Worte an das Staatsoberhaupt: "In Russland wärst Du jetzt schon zerstückelt in Schuhkartons gefunden worden." Die Polizei erhielt nach eigenen Angaben am Sonntag belastendes Material vom Sicherheitsdienst des Präsidialamts und leitete Ermittlungen ein, um "die Strafbarkeit der bedrohlichen Äußerungen in sozialen Netzwerken zu prüfen".

Bei dem Brandanschlag im israelisch besetzten Westjordanland war in der Nacht zum Freitag der eineinhalbjährige Ali bei lebendigem Leib verbrannt, seine Familienangehörigen wurden lebensgefährlich verletzt. Für den Anschlag werden radikale jüdische Siedler verantwortlich gemacht. Die israelische Regierung verurteilte das Attentat und kündigte ein hartes Vorgehen gegen jüdische Extremisten an. (APA, 3.8.2015)

  • Präsident Reuven Rivlin erhielt Drohungen.
    foto: ap photo / sebastian scheiner

    Präsident Reuven Rivlin erhielt Drohungen.

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