Kurz: "Türkischstämmige Liste in Wien ist Gegenteil von Integration"

Gespräch mit Video3. August 2015, 15:02
1224 Postings

Der Außenminister diskutiert mit der Sängerin Fatima Spar über Integration und Flüchtlinge, die Meinungen gehen auseinander

STANDARD: Sie sind türkischstämmig, in Vorarlberg geboren und aufgewachsen, Sie leben in Wien und machen Musik, die man als Weltmusik bezeichnen könnte. Als was fühlen Sie sich?

Spar: Wenn ich den Kontinent verlasse, als Europäerin. Ansonsten als Vorarlbergerin mit türkischen Wurzeln.

STANDARD: Bei Ihnen ist es einfacher: Sie sind Wiener, Meidlinger noch dazu. Was zeichnet denn einen "guten Österreicher" aus, ab wann gilt ein Nichtösterreicher als integriert?

Kurz: Mittlerweile haben 20 Prozent der Bevölkerung Migrationshintergrund, den typischen Österreicher gibt es so nicht. Es gibt eine große Vielfalt, das bereichert das Land auch sehr. Gut integriert ist man aus meiner Sicht, wenn man hier angekommen ist, die Sprache spricht, wenn man am Arbeitsmarkt, aber auch am ehrenamtlichen und gesellschaftlichen Leben teilnimmt. Verkürzt gesagt: Wenn man nicht Zaungast am Rande, sondern mitten in der Gesellschaft ist.

derstandard.at/von usslar

STANDARD: Gibt es die vielzitierte Parallelgesellschaft überhaupt?

Spar: Die gibt es. Besonders bei den Türken ist sie sehr ausgeprägt. Die Kultur ist eine andere. Mein Cousin ist vor 15 Jahren nach Österreich gezogen, er ist ein moderner, liberaler Mensch, aber er spricht bis heute so gut wie kein Deutsch. Egal, ob er auf die Bank geht, Möbel einkaufen, was auch immer, er kommt mit seinem Türkisch durch. Überall gibt es jemanden, der Türkisch spricht. Es gibt sie, die Parallelgesellschaft.

Kurz: Es gibt eine breite Palette an Kursangeboten. Wir setzen ganz früh an, bei den Kindern, investieren jetzt 90 Millionen für die sprachliche Frühförderung im Kindergarten. Es gibt ein breites Angebot, aber trotzdem noch Luft nach oben. Ich bin nach wie vor sehr dahinter, dass ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr kommt für diejenigen, die nicht ausreichend Deutschkenntnisse haben.

STANDARD: Wie viel Druck und wie viele Regeln sind zulässig, um Integration herbeizuführen?

Spar: Alles, was die Kinder an Extraausbildung bekommen, ist gut. Das Sprachangebot für Erwachsene wird halt leider nicht genutzt. Es mangelt sowohl an Interesse, Zeit, aber auch an Bildung.

Kurz: Darum haben wir auch keine Angst vor der Verpflichtung. Wir haben "Deutsch vor Zuzug" für Einwanderer aus Drittstaaten als Verpflichtung eingeführt. Gerade bei der Familienzusammenführung ist das eine für die Emanzipation der Frau sehr wichtige Maßnahme. Auch die Verpflichtung im Kindergarten ist richtig. Die Strafen, wenn Eltern die Kinder nicht in die Schule schicken, sind auch richtig. Österreich ist ein Land der Chancen und Möglichkeiten. Insbesondere wenn Kindern ihr Recht auf Bildung geraubt wird, hat der Staat auch das Recht, lenkend einzugreifen.

Spar: Ein Problem ist die Islamisierung. Die Kinder werden wieder stärker islamisiert, das ist der Einfluss von Erdogan.

Kurz: Was die religiöse Prägung durch Praktiken aus dem Ausland betrifft, die nicht zu unserem Wertesystem passen, sind wir sehr froh über das neue Islamgesetz. Es ist nicht mehr möglich, dass ausländische Imame von der türkischen Regierung bezahlt werden. Wir wissen, dass hier Einflüsse nach Österreich gebracht werden, die wir so nicht wollen.

foto: hendrich
Sängerin Fatima Spar schaltet im Gastgarten des Stadtcafés in Wien auf Angriff: "Sie sprechen hier schon wieder als Politiker", wirft sie Außenminister Sebastian Kurz vor.

STANDARD: Wo verläuft denn die Grenze zwischen Assimilierung und Integration?

Kurz: Es gibt keinen Bedarf zur Assimilierung. Was wir wollen, ist Integration. Das bedeutet stolz zu sein auf die eigenen Wurzeln, aber gleichzeitig auch im neuen Heimatland ankommen.

STANDARD: Wann sind Sie denn "angekommen"?

Spar: Ich werde oft als Vorzeigetürkin dargestellt, ich mag das nicht. Ich bin seit meiner Geburt Österreicherin, ich war nie Teil der türkischen Community. Ich bin also mit meiner Geburt hier angekommen. Meine Eltern waren vorbildlich, was Integration anbelangt, auch in religiöser Hinsicht. Ich war im Kindergarten, in der Kirche, im Religionsunterricht, Jungschar, das ganze Programm. Meine Familie ist nicht religiös, aber wir haben Weihnachten gefeiert. Meine Eltern wollten nicht anders sein, es war genug für mich, wie ich ausgeschaut habe, keine blauen Augen, keine blonden Haare – ein türkisches Kind. Da mussten wir uns nicht sonst auch noch abheben.

STANDARD: In Wien könnte eine türkische Liste zur Landtagswahl antreten. Was halten Sie davon?

Spar: Es ist traurig, dass migrantische Kandidaten nicht in die Parteien integriert werden. Und umgekehrt würden Leute aus der türkischen Community einem Türken automatisch die Stimme geben, nur weil er Türke ist, egal, was er für eine Politik macht. Tut mir leid: Aber fragen Sie einmal in der türkischen Community, wer der Herr Kurz ist. Die interessieren sich nur für türkische Politik. Die schauen türkische Satellitensender, lesen türkische Zeitungen. Eine türkische Liste hätte gute Chancen, aber das wäre der verkehrte Weg.

foto: hendrich

Kurz: Mein Stellvertreter in der Jungen ÖVP, Asdin El Habbassi, hat marokkanische Wurzeln und ist gläubiger Moslem, er hat bei der letzten Wahl den Einzug in den Nationalrat geschafft. So sieht Integration im politischen System aus, nämlich dass sich Zuwanderer in etablierten Parteien engagieren. Eine türkischstämmige Liste, wie das in Wien angedacht ist, ist meiner Meinung nach abzulehnen, das ist das Gegenteil von Integration.

Spar: Habbassi ist doch die absolute Ausnahme. Bei den Grünen gibt es noch die Alev Korun, aber die Politiker mit Migrationshintergrund kann man an einer Hand abzählen. Wenn man schon über Quoten für Frauen diskutiert, sollte man vielleicht auch über Quoten für Migranten reden.

Kurz: Wie soll das gehen? Nach Ländern? Oder nach Religionen? Das ist doch absurd. Eine Partei kann keine Migrantenquote einführen, weil es den Migranten nicht gibt. Es gibt Vielfalt, und jede Partei in Österreich sollte offen sein für Vielfalt.

Spar: War auch nicht ganz ernst gemeint, der Vorschlag.

foto: hendrich

STANDARD: Ist die ÖVP für Sie eine wählbare Partei?

Spar: Ich sag's ganz offen: Ich bin Grünen-Wählerin.

STANDARD: Wie müsste eine Volkspartei ausschauen, die ganz nach Ihrem Geschmack ist?

Kurz: Eine Volkspartei braucht Breite, Vielfalt und Weltoffenheit und muss gleichzeitig fest in den eigenen Grundwerten sein: Leistung, Eigenverantwortung, eine christlich-soziale Verantwortung gegenüber dem Nächsten.

STANDARD: Wie passt diese christlich-soziale Verantwortung mit dem Gezerre um die Unterbringung der Flüchtlinge zusammen?

Kurz: Das beschäftigt ja nicht nur die Volkspartei, sondern die gesamte Politiklandschaft und viele andere Länder. Ich würde mir eine sachlichere Diskussion wünschen. 70.000 Flüchtlinge, die heuer nach Österreich kommen werden, das ist eine sehr hohe Zahl für ein Acht-Millionen-Land. Es gibt eine große Herausforderung, was die Unterbringung betrifft, weil die Zahlen so hoch sind.

STANDARD: Und die Bundesregierung schafft es nicht, an einem Strang zu ziehen. Es gibt keine gemeinsame Vorgehensweise.

Kurz: Aber nicht nur bei diesem Thema. Das macht es nicht besser, aber es gibt in einer Demokratie immer wieder unterschiedliche Meinungen.

STANDARD: Aber gerade in dieser Frage arbeiten Sie der FPÖ in die Hände, wenn es SPÖ und ÖVP in der Regierung nicht schaffen, eine Linie zu vertreten.

Kurz: Machen Sie es sich nicht zu einfach, es betrifft nicht nur diese beiden Parteien. In Salzburg ist die zuständige Landesrätin eine Grüne. Salzburg ist eines der Länder, die mit absoluter Treffsicherheit die Quote nicht erfüllen. Das ist kein Problem der SPÖ und der ÖVP, das ist eine Riesenherausforderung für Österreich. Wir werden heuer wahrscheinlich 30.000 Menschen haben, die einen positiven Asylbescheid bekommen und die ihre Familien nachholen dürfen. Auch die Integration dieser Menschen ist eine große Herausforderung.

Spar: Ich finde es beschämend für Österreich, dass wir die Flüchtlinge nicht unterbringen können und dass sich die Parteien da gegenseitig die Schuld zuschieben. Schauen Sie einmal in die Türkei, wie viele Flüchtlinge die haben.

Kurz: Und wie sind die versorgt?

Spar: Auch bei uns sind die Flüchtlinge nicht gut versorgt, die schlafen am Boden und im Freien oder in Zelten. Ich finde es beschämend, dass die Regierung da nichts weiterbringt.

Kurz: Wir sind innerhalb der Europäischen Union eines der Länder, das am stärksten betroffen ist. Es geht auch darum, dass es Millionen Menschen gibt, die in Flüchtlingslagern anderswo auf der Welt sind, und wenn sie dort nicht gut versorgt sind, werden sie weiterziehen und zu uns nach Europa und Österreich kommen. Es geht auch um die Frage: Warum ist Österreich attraktiver als andere Länder, und wie gehen wir damit um.

foto: hendrich
Sebastian Kurz: "Eine türkischstämmige Liste ist meiner Meinung nach abzulehnen, das ist das Gegenteil von Integration."

STANDARD: Dass Österreich sich darum bemüht, einen gewissen Standard zu halten, könnte einen aber auch stolz machen.

Kurz: Man kann auch stolz darauf sein. Die Frage ist nur, ab welchem Zeitpunkt sich der Stolz zu einem Problem entwickelt. Wir diskutieren viel zu wenig über Zahlen. Es gibt nur radikale Extremansichten: Leute, die sagen, das sind zu viele, ein Wahnsinn, alle raus, und auf der anderen Seite gibt es Menschen, die sagen, von Solidarität kann es nie genug geben. Es braucht eine sachliche Diskussion darüber, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen können, und wie können wir unsere Attraktivität daraufhin anpassen.

Spar: Aber jetzt sind nun einmal diese Flüchtlinge da, und das sind Menschen und keine Zahlen. Wieso funktioniert das Krisenmanagement nicht?

Kurz: Wir sind ein föderales Land, und wenn die Innenministerin einen Container aufstellen will, um ein Zelt zu ersetzen, braucht sie das Land oder die Gemeinde und eine Genehmigung dazu.

foto: hendrich
Fatima Spar: "Meine Eltern wollten nicht anders sein, es war genug, wie ich ausgeschaut habe, keine blauen Augen, keine blonden Haare."

Spar: Diese Bürokratie ist ein Wahnsinn. Warum geht denn das nicht schneller? Da geht es um Menschen, da schlafen kleine Kinder im Freien. Viele Menschen haben einfach kein Verständnis mehr dafür. Es ist ein Armutszeugnis für die Regierung und die Republik Österreich.

Kurz: Da sind die Länder gefordert, die Quoten zu erfüllen. Die grüne Landesrätin aus Salzburg ist Meisterin der theoretischen Solidarität, aber in der Praxis wird dort die Quote nicht erfüllt.

Spar: Sie sprechen hier schon wieder als Politiker und schieben jemandem die Schuld zu. Ich spreche einfach nur von den Menschen. Die brauchen Hilfe, jetzt. Da versagt das System.

Kurz: So kann es nicht weitergehen. Jeder einzelne Politiker und Bürger ist aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen und die Dinge, für die er zuständig ist, zum Besseren zu verändern, statt sich auf das "System" herauszureden. (Michael Völker, Maria von Usslar & Gerald Zagler, 3.8.2015)

SEBASTIAN KURZ wurde 1986 in Wien geboren, er wuchs in Wien-Meidling auf. 2011 wurde er Integrations-Staatssekretär, seit Dezember 2013 ist Kurz als Minister für Europa, Integration und Äußeres zuständig. Kurz ist auch Obmann der Jungen ÖVP, sein Jusstudium hat er auf Eis gelegt.

FATIMA SPAR heißt eigentlich Nihal Sentürk und wurde 1977 in Hohenems, Vorarlberg geboren. 2004 gründete sie die Formation "Fatima Spar and The Freedom Fries". 2006 erschien Zirzop, 2008 Trust. Zuletzt widmete sie sich stärker dem Jazz, wie auf dem Album The Voice Within zu hören ist.

Share if you care.