Merkel-Bonus beschert Union Umfrage-Absolute

2. August 2015, 15:30
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Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel befindet sich im Umfrage-Hoch. Sie soll bereit sein, bei der Wahl 2017 für ihre vierte Amtszeit anzutreten

Gut essen, wandern, lesen. In ihrem Südtirol-Urlaub macht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das, was auch Millionen ihrer Landsleute in den Ferien tun. Ihr Büro ist bestrebt, ihr in diesen kostbaren Tagen Arbeit und Presse vom Hals zu halten.

Doch jene Umfrage, die Bild am Sonntag veröffentlichte, dürfte den Weg in Merkels Hotelzimmer schon gefunden haben, denn es sind für die Kanzlerin höchst angenehme Zahlen: Wären jetzt in Deutschland Bundestagswahlen, dann wären CDU und CSU so stark wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Zum ersten Mal seit 2005 hätte die Union die absolute Mandatsmehrheit.

Kanzlerinnen-Faktor

Sie käme auf 43 Prozent, die SPD auf 24 Prozent, die Grünen auf zehn und die Linke auf neun Prozent. Nicht im Bundestag vertreten wären die FDP (vier Prozent) und die AfD (drei Prozent). Die "sonstigen Parteien" lägen gemeinsam bei sieben Prozent.

Profitieren kann die Union wieder einmal vom "Merkel-Bonus". Der Politologe Jürgen Falter führt das gute Abschneiden der Union in den Umfragen "fast ausschließlich" auf die Bundeskanzlerin zurück: "Dank ihrer unaufgeregten Art vertrauen die Deutschen Angela Merkel. Und in der Griechenland-Krise konnte sie noch einmal Sympathien hinzugewinnen." Wahlforscher Thorsten Schneider-Hase sieht es ähnlich. Merkel habe sich bei den Deutschen als Politikerin präsentiert, "auf die auch in schwierigen Situationen Verlass ist".

Vierte Amtszeit möglich

Für viele in der Union ist ohnehin schon klar, wer als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl 2017 gehen soll: Angela Merkel.

Es wäre ihre vierte Amtszeit. Von 2005 bis 2009 regierte sie mit einer großen Koalition, von 2009 bis 2013 dann mit der FDP, die seither nicht mehr im Bundestag vertreten ist. Jetzt steht sie wieder einer großen Koalition vor.

Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, Merkel habe bereits entschieden, 2017 noch einmal anzutreten. Dies soll sie bei einem Strategietreffen der CDU bekanntgegeben haben.

"Nur mit ihr"

Laut "Spiegel" hat sie auch schon CSU-Chef Horst Seehofer informiert und mit CDU-Generalsekretär Peter Tauber sowie CDU-Bundesgeschäftsführer Peter Schlüter erste Wahlkampfstrategien besprochen. Die Wahlkampagne soll vom Konrad-Adenauer-Haus geführt werden, eine eigene externe Kampagne sei nicht geplant.

Seehofer hat vor einigen Wochen bereits offiziell erklärt: "Wenn wir die Wahl gewinnen wollen, dann nur mit ihr als Kandidatin." Ende 2014 hat er außerdem schon die absolute Mehrheit als Ziel der Union für die Bundestagswahl 2017 ausgegeben. Diesbezüglich soll Merkel aber skeptisch sein. Unklar ist auch noch, ob die Kanzlerin im Falle einer vierten Wiederwahl dann die ganze vierjährige Legislaturperiode regieren will.

Neues Wahlrecht gefordert

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fordert vor der nächsten Wahl eine Reform des Wahlrechts. Dieses sei "kompliziert und die Mandatsverteilung für die meisten Wähler undurchschaubar". Vor allem die Regelungen für Überhangmandate und die daraus folgenden Ausgleichsmandate, die die Abgeordnetenzahl nach oben treiben, sind ihm offenbar ein Dorn im Auge. "Allein der Umstand, dass die Wähler am Wahltag nicht wissen, wie viele Abgeordnete sie wählen, ist Grund genug für eine Reform", sagte er der Welt am Sonntag.

Überhangmandate entstehen, wenn mehr Abgeordnete einer Partei über die Erststimme direkt ins Parlament gewählt werden als dieser Partei nach ihrem Anteil bei den Zweitstimmen zukämen. Dann kommen die Ausgleichsmandate ins Spiel, damit die Sitzverteilung wieder in das Verhältnis gebracht wird, wie es sich aus den Zweitstimmen ergibt. Derzeit hat der Bundestag 632 Abgeordnete, 2017 könnten es noch mehr werden. Das missfällt auch der Opposition. (Birgit Baumann aus Berlin, 3.8.2015)

  • Angela Merkel ist nicht nur in der CDU/CSU, sondern auch in der deutschen Bundesregierung unangefochten die Nummer eins. Seit 2013 regiert sie wieder mit einer großen Koalition. Eine Emnid-Umfrage sieht CDU/CSU jetzt bei der absoluten Mehrheit. Allerdings sind bis zur Wahl noch zwei Jahre Zeit.
    foto: ap / markus schreiber

    Angela Merkel ist nicht nur in der CDU/CSU, sondern auch in der deutschen Bundesregierung unangefochten die Nummer eins. Seit 2013 regiert sie wieder mit einer großen Koalition. Eine Emnid-Umfrage sieht CDU/CSU jetzt bei der absoluten Mehrheit. Allerdings sind bis zur Wahl noch zwei Jahre Zeit.

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