Stronach-Abgeordnete zu ÖVP: Zwei Hinterbänkler mehr

Kommentar1. August 2015, 14:46
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Lopatka wirkt verzweifelt, wenn er auf abtrünnige Abgeordnete einer bedeutungslosen Partei zurückgreift

Das Team Stronach hat bisher eines ausgezeichnet: die politische Bedeutungslosigkeit. Die Mandatare kaum bekannt, nur der verlässlich wiederkehrende Streit zwischen einzelnen Abgeordneten und Parteigründer Frank Stronach dominierte die Berichterstattung.

Dass Kathrin Nachbaur, ehemals rechte Hand von Frank Stronach, und Rouven Ertlschweiger, ehemals Pressesprecher der Partei, nun zur ÖVP wechseln, ist aus ihrer Sicht verständlich. Ihre politische Karriere wird die ihres Parteigründers überdauern.

Doch was hat die ÖVP davon? Reinhold Lopatka, der am Freitag noch einen Wechsel Nachbaurs ausgeschlossen hat, spricht einen Tag später davon, die Partei "weiblicher, moderner, jünger" machen zu wollen. Außerdem will er den Neos "glaubhafte wirtschaftsliberale Personen" gegenüberstellen. Nachbaur könnte für diese Kompetenz stehen, aber Ertlschweiger ist ein weitgehend unbeschriebenes Blatt.

Nun ja: Damit die Partei moderner wird, braucht es nicht Überläufer einer Partei, sondern ein neues, modernes Programm. Diese Chance hat die ÖVP verpasst, das im Frühsommer vorgestellte neue Parteiprogramm ist diesem Anspruch nicht gerecht geworden.

Um jünger und weiblicher zu werden, müsste die ÖVP Listenplätze und Posten nicht nach Bundesländern und Bünden besetzen, sondern nach Talenten und auch jungen Frauen eine Chance geben. Von 49 Abgeordneten waren nur 13 Frauen. Die einzige unter 30 ist mit 29 Jahren Eva-Maria Himmelbauer. Die zweitjüngste ist Martina Diesner-Wais. Sie ist 47.

Reinhold Lopatka will nicht die Partei verjüngern, er will sie im Parlament stärken. Dass er aber nicht davor zurückschreckt, die Reihe der Hinterbänkler zu vergrößern, wirkt verzweifelt. Lopatka muss sich fragen lassen, wohin er die Partei führen will. Mit Abtrünnigen einer inhaltslosen Partei wird er nicht weit kommen. (Marie-Theres Egyed, 1.8.2015)

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