Doch noch keine Einigung bei Pazifik-Abkommen

1. August 2015, 13:56
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Keine Lösung bei TPP-Treffen in Hawaii – Streitpunkte Autos, Milchprodukte und Medikamente

Honolulu – Die USA und elf weitere Pazifikanrainer haben in den Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen (TPP) keinen Durchbruch erreicht. Die Handelsminister der beteiligten Länder schafften es bei den Gesprächen in Hawaii nicht, Differenzen in den Bereichen Autohandel, Milchprodukte und Medikamente auszuräumen.

"Das Traurige ist, dass wir uns bei 98 Prozent der Themen einig waren", beklagte der australische Ressortchef Andrew Robb. Die am Freitag abgeschlossene Verhandlungsrunde wurde von den meisten Experten als womöglich letzte Chance betrachtet, das Abkommen noch in diesem Jahr durch den US-Kongress zu bekommen und es aus dem amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf herauszuhalten.

TTIP dauert noch

Ziel des Abkommens ist, ebenso wie bei der parallel vorangetriebenen transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft der USA mit der EU (TTIP), Handelshürden zwischen wichtigen Wirtschaftsregionen in der Welt abzuräumen. Das soll nach Darstellung der Befürworter das Wachstum fördern und Jobs schaffen. Die Großprojekte TPP und TTIP konkurrieren gegeneinander. Denn während das wirtschaftliche Gewicht der Europäer im Vergleich eher abnimmt, werden die pazifischen Länder immer wichtiger.

Bisher wurde davon ausgegangen, dass die TPP-Verhandlungen schnell abgeschlossen werden können. Die TTIP-Gespräche der USA und der Europäer haben gerade die zehnte Verhandlungsrunde durchlaufen. Eine Verständigung wird frühestens im kommenden Jahr erwartet.

Abbau von Zöllen

Auch wenn bei den TPP-Gesprächen auf der Insel Maui die Einigung nicht gelang, bleiben die zwölf beteiligten Länder, die für rund 40 Prozent der Weltwirtschaft stehen, zuversichtlich. Das "Unterholz" der Problemgebiete sei radikal durchforstet worden, sagte Neuseelands Handelsminister Tim Groser. "Es ist offenkundig, dass es noch ein, zwei wirklich harte Streitthemen gibt, und Milchprodukte sind eines davon." Sein australischer Kollege Robb sagte, die größten Probleme gebe es unter den großen vier beteiligten Ländern USA, Kanada, Japan und Mexiko.

Hauptziel des Abkommens ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelshürden. Vorgesehen sind aber auch Regeln für den Schutz geistigen Eigentums sowie gemeinsame Standards etwa in der Arbeitswelt. Auch ein Schlichtungsmodell für Streits zwischen Regierungen und ausländischen Unternehmen soll es geben. Dieses Verfahren über Schiedsgerichte ist ein Hauptstreitpunkt bei den TTIP-Verhandlungen.

Kritiker der transpazifischen Vereinbarung fürchten, dass Umwelt- und Arbeitsschutzregeln ausgehöhlt werden, Jobs aus reicheren Ländern abwandern oder westliche Großkonzerne in schwächeren Staaten heimische Unternehmen verdrängen. An den TPP-Verhandlungen beteiligen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, die USA und Vietnam. (APA, 1.8.2015)

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