Google widersetzt sich globalen Lösch-Wünschen aus Frankreich

31. Juli 2015, 08:20
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Weltweite Umsetzung des "Recht auf Vergessens" würde unweigerlich Abwärtsspirale bei Meinungsfreiheit auslösen

Der Suchmaschinenbetreiber Google verweigert sich der Aufforderung der französischen Datenschutzbehörde CNIL, das in Europa vorgeschriebene "Recht auf Vergessen" weltweit umzusetzen. "Während das Recht auf Vergessen nun in Europa Gesetz sein mag, ist es global kein Gesetz", teilte das Unternehmen am Donnerstag auf seinem europäischen Blog mit.

Umsetzung

Europas Bürger können Google unter bestimmten Bedingungen dazu verpflichten, Links zu unangenehmen Dingen aus ihrer Vergangenheit aus den Suchergebnisliste verschwinden zu lassen. Dies hatte der Europäische Gerichtshof im vergangenen Jahr so entschieden. Das Unternehmen löscht in diesen Fällen aber nur die Einträge aus den europäischen Versionen seiner Suche – über die Versionen anderer Länder sind die Informationen weiter zugänglich. Die CNIL hatte Google Mitte Juni formell aufgefordert, diese Einträge weltweit zu löschen.

Nicht durchgedacht

Das Unternehmen kommentierte nun, dies sei eine "beunruhigende Entwicklung". "Wir glauben, dass kein Land die Autorität haben sollte, zu kontrollieren, auf was jemand in einem anderen Land zugreifen kann", hieß es in der Stellungnahme. Wenn man dies zulasse, beginne eine Abwärtsspirale, bei der die Länder mit der geringsten Meinungsfreiheit bestimmen, was im Netz gesagt werden darf. Man habe die CNIL daher aus Prinzip gebeten, die Aufforderung zurückzuziehen. (APA, 31.7.2015)

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