Die Fronten zu Syrien kommen in Bewegung

Analyse30. Juli 2015, 17:33
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Moskau versucht, offenbar mit dem Segen von Washington, im Nahen Osten eine Koalition gegen den Terrorismus zu schmieden: Ihr würden die verfeindeten Länder Syrien und Saudi-Arabien angehören.

Damaskus/Wien – Wohin geht Syrien? Die Bürgerkriegsparteien – darunter solche, die eine schauerliche Alternative zu Bashar al-Assad wären – sind vier Jahre nach Beginn des Aufstands ineinander verbissen. Militärisch ist das Regime zwar geschwächt, aber, vor allem dank der Hilfe aus dem Ausland, noch lange nicht fertig.

Alles scheint festzustecken – da zeichnen sich plötzlich die Linien einer neuen Syrien-Diplomatie ab, und zwar auf einer amerikanisch-russischen Metaebene, von der aus die unterschiedlichsten Akteure involviert werden. Im Zentrum steht nicht mehr das Assad-Regime, sondern der Kampf gegen den "Islamischen Staat".

Der Kurswechsel der Türkei gegenüber dem IS – hin zur militärischen Konfrontation – könnte Teil dieser sich erst langsam abzeichnenden Entwicklung sein. Nicht nur Ankara, auch die USA mussten sich bewegen, indem sie dem lange abgelehnten türkischen Wunsch nach einer Pufferzone nähertraten und über die türkische Kurden-Paranoia hinwegsehen. Obwohl das gegen US-Interessen geht: Denn die syrische Kurdenpartei PYD, eine Schwesterpartei der türkisch-kurdischen PKK, ist ein wichtiger Faktor beim Anti-IS-Kampf in Syrien.

Es gibt aber auch Bewegung an noch unwahrscheinlicheren Fronten. Die libanesische Zeitung al-Safir berichtete kürzlich von hochrangigen Kontakten zwischen dem syrischen und dem saudi-arabischen Geheimdienst, die seit Wochen laufen sollen. Initiator und Austragungsort ist Moskau: Ende Juni empfing Präsident Wladimir Putin Syriens Außenminister Walid al-Muallem und stellte eine nahöstliche Anti-Terrorismus-Allianz in den Raum: Syrien, Saudi-Arabien, Jordanien und die Türkei. Ein sichtlich überraschter Muallem replizierte, dass dafür "ein Wunder nötig" wäre: Saudi-Arabien arbeitet ja seit 2011 am Sturz des Assad-Regimes.

Kein Wort zu Saudi-Arabien

An dem "Wunder" scheint gerade gearbeitet zu werden. Ob es Realität wird, ist unsicher – viele sich widersprechende Interessen und Imponderabilitäten sind im Spiel. Aber es ist bereits eine gewisse verbale Abrüstung zu beobachten: Am deutlichsten wurde das bei der jüngsten Rede Assads, in der die sonst üblichen Beschimpfungen Saudi-Arabiens als "Terrorismussponsor" fehlten.

Was könnte einen saudischen Sinneswandel herbeiführen? Neben der akuten internen Bedrohung der arabischen Golfstaaten durch den IS – in Kuwait wurde zu Wochenmitte eine IS-Zelle ausgehoben – ist das natürlich die Einsicht, dass die saudische Syrien-Politik eklatant gescheitert ist. Man kann sie zumindest teilweise dem im Jänner verstorbenen König Abdullah anhängen, das würde eine Strategiekorrektur einfacher machen.

Saudi-Arabien hat auch noch das Problem mit dem Jemen: Auch wenn die saudisch geführte Allianz gegen die Huthi-Rebellen jüngst militärische Erfolge in Aden verzeichnen konnte, weiß jeder, dass der Jemen militärisch niemals völlig unter Kontrolle zu bekommen ist. Die saudische Führung, als deren Motor der junge Königssohn, Vizekronprinz und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman gilt, könnte schwer beschädigt aus dem Jemen-Abenteuer hervorgehen und braucht Entlastung.

Attraktiv ist für Saudi-Arabien auch, dass da eine Anti-IS-Allianz ohne den Konkurrenten Iran – im Irak der Protagonist im Kampf gegen den IS – geschmiedet wird. Moskau könnte mäßigend auf Teheran einwirken. Darüber hinaus ist das alles aber nicht nur eine russische Idee, sondern auch Produkt einer vorsichtigen diplomatischen Normalisierung zwischen Moskau und Washington, zumindest zum Thema Syrien. Am 3. August gibt es ein Treffen zwischen den Außenministern John Kerry und Sergej Lawrow in Doha.

Bauernopfer Kurden

Auch Ankara soll sich bereits vor Wochen in den Moskau-Prozess eingeklinkt haben. Die Kurden sehen – wieder einmal – wie das Bauernopfer aus: Wahr ist aber auch, dass die PYD nie mit dem Assad-Regime gebrochen hat und für dessen Einbindung in den Prozess nützlich sein könnte. Beobachter sind sich einig, dass Assad gehen wird – aber nicht sofort. In dieses Bild gehört auch, dass der größte syrische Oppositionsdachverband, die "Syrische Nationale Koalition", mit dem "Nationalen Koordinationskomitee" – das sonst dem Assad-Regime als zu nahestehend kritisiert wird – in Brüssel einen Fahrplan zur "Rettung Syriens" verabschiedet hat. (Gudrun Harrer, 30.7.2015)

  • Alltag in Aleppo: Nach dem Raketentreffer auf ein Wohnhaus wird nach Überlebenden gesucht.
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