Russlands Veto gegen Boeing-Tribunal: Mister Njet ist wieder da

Kommentar30. Juli 2015, 17:09
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Russland lässt den guten Willen zu einer internationalen Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Verbrechens vermissen

Russland hat die Einrichtung eines Tribunals zum Boeing-Abschuss über der Ostukraine vor einem Jahr per Veto im Sicherheitsrat blockiert. Es ist bereits Moskaus zweites Njet im Sicherheitsrat im Juli – und, wie die Uno in ihrem Twitterblog vermerkte, das erste Mal seit 18 Jahren, dass eine Nation zweimal in einem Monat von ihrem Vetorecht Gebrauch macht.

Der Kreml bleibt damit zwar konsequent, muss sich aber dennoch Kritik gefallen lassen: Russland lässt mit seiner Blockadehaltung den guten Willen zu einer internationalen Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Verbrechens vermissen. Die russische Führung stellt die Einberufung eines internationalen Tribunals mit einer eigenen Vorverurteilung gleich, doch demonstriert sie damit nur ihr tief verwurzeltes Misstrauen gegenüber allen Institutionen, die sich nicht – wie das sprichwörtlich gewordene Basmanny-Gericht in Moskau – steuern oder zumindest im geeigneten Moment blockieren lassen.

Dass UN-Botschafter Witali Tschurkin dabei auch noch behauptet, allein Russland habe mit der Veröffentlichung von Daten die Aufklärung des Abschusses vorangetrieben, ist schlicht eine Verdrehung der Tatsachen. Aus Russland kamen viele unterschiedliche Versionen zum Tathergang, darunter auch mit nachweislich gefälschtem Material. Ziel war es offenbar, nicht den Gang der Ermittlungen, sondern den Zweifel an ihnen zu befördern. (André Ballin, 30.7.2015)

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