Wien – Die Bildungsreform-Arbeitsgruppe will bis zum 17. November ein Ergebnis präsentieren. Dies kündigte der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Donnerstag nach der Sitzung in Wien an. Auch Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) hält an dem Termin fest.

Bei der Sitzung der Bildungsreformkommission, an der Platter zum ersten Mal teilgenommen hatte, sei es um einen Austausch der verschiedenen Positionen und die Klärung der weiteren Vorgangsweise gegangen. Es sei aber noch zu früh, inhaltliche Aussagen zu treffen, weil jetzt die notwendigen Ausarbeitungen und Abklärungen der durchaus komplexen Themen stattfinden, erklärte Platter in einer schriftlichen Stellungnahme.

Für ihn, Platter, sei wesentlich, dass die Diskussion möglichst breit geführt wird, kein Bereich von vornherein von der Debatte ausgenommen und letztlich ein Gesamtpaket geschnürt werde.

"Konstruktive Arbeitssitzung"

Aus dem Büro von Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek hieß es zum STANDARD, dass das es eine konstruktive Arbeitssitzung gewesen sei. Im Herbst soll das nächste Treffen stattfinden. Man sei ebenfalls zuversichtlich, dass sich eine Einigung bis 17. November ausgehe.

Der Tiroler Landeshauptmann ist in der Arbeitsgruppe dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) nachgefolgt, der Anfang Juli gemeinsam mit Hans Niessl (SPÖ) ausgestiegen ist. Niessls Platz hat der Wiener Bürgermeister Michael Häupl übernommen.

Die Arbeitsgruppe besteht je zur Hälfte aus SP- und VP-Vertretern und zu gleichen Teilen aus Regierungsmitgliedern und Landeshauptleuten. Auf SPÖ-Seite sind Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Häupl vertreten. Auf ÖVP-Seite gehören der Gruppe Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer, Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Platter an. (APA/koli, 30.7.2015)