Tsipras will Syriza-Abstimmung über Troika-Programm

30. Juli 2015, 23:48
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Sonderparteitag im September

Athen – Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will seine Partei notfalls mit einem Referendum hinter seinen Kurs bringen. Es könne nicht so weitergehen, dass er bei der Umsetzung von Reformgesetzen auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sei, sagte Tsipras am Donnerstag vor der Parteiführung.

"Wir müssen uns darauf verständigen, dass Entscheidungen respektiert werden, die von einer Mehrheit in der Partei getroffen werden." Tsipras' Vorschlag für einen im September stattfindenden Sonderparteitag dazu wurde am Donnerstagabend Parteivertretern zufolge angenommen. Dort soll verbindlich die Strategie zum Umgang mit den Reformauflagen festgelegt werden. Zunächst war auch auch ein parteiinternes Referendum am Sonntag im Gespräch, sollte der linke Flügel auf einer früheren Entscheidung über die Haltung zu dem Kompromiss mit den Geldgebern bestehen. Wegen des Richtungsstreits droht Syriza die Spaltung.

Umstrittener Sparkurs

Tsipras hatte zwei Reformpakete, deren Verabschiedung Vorbedingung für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket waren, nur mithilfe der Opposition durch das Parlament gebracht. In seiner Linkspartei Syriza sind die einschneidenden Reformen heftig umstritten.

"Wir erleben einen eigenartigen Absolutismus. Wir haben die Diktatur des Euro", sagte der Anführer des linken Flügels, Panagiotis Lafazanis, am Donnerstagabend, wie Reporter im Fernsehen berichteten.

Tsipras verteidigt Sparprogramm

In einer dramatischen Rede vor dem Zentralkomitee seiner Syriza-Partei hat Tsipras seine Kehrtwendung zu einem neuen Sparprogramm mit den internationalen Gläubigern verteidigt. Er habe "keine andere Wahl" gehabt, als den neuen Verhandlungen zuzustimmen, sagte er.

Wer glaube, eine bessere Lösung zu haben, "der soll es sagen, auch wenn dies die Rückkehr zur (alten Währung) Drachme bedeuten würde", meinte Tsipras. "Zauberlösungen" gebe es nicht. (APA, 30.7.2015)

  • Der griechische Premier Alexis Tsipras kämpft um eine einheitliche Linie innerhalb seiner Partei.
    foto: apa/panagiotou

    Der griechische Premier Alexis Tsipras kämpft um eine einheitliche Linie innerhalb seiner Partei.

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