Hacking-Plan: Varoufakis könnte Prozess drohen

30. Juli 2015, 10:32
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Das griechische Parlament muss entscheiden, ob Vorwürfe gegen den Ex-Finanzminister weiter verfolgt werden sollen

Wien – Eine griechische Staatsanwältin hat dem Athener Parlament drei private Beschwerden gegen den vor kurzem abgetretenen griechischen Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis vorgelegt. Das berichtet der britische "Guardian". Dabei geht es um Pläne des Griechen, ein System zur Steuerverwaltung zu hacken um eine Parallelwährung aufzubauen.

Das Parlament könnte sich demnach dafür entscheiden, ein spezielles Komitee einzurichten, in dem die Vorwürfe gegen Varoufakis geprüft werden. Das könnte den Weg zu einer Strafanzeige ebnen, obwohl der Ökonom, der weiterhin im Parlament sitzt, eigentlich Immunität besitzt. "Das Verfahren – wenn es überhaupt dazu kommt – könnte mehr als ein Jahr dauern", sagte Giorgos Stamatopoulos, ein mit diesem Verfahren vertrauter Rechtsanwalt am Donnerstag.

Vom "Guardian" zitierten Quellen aus der griechischen Justiz zufolge drehen sich die Vorwürfe um die Vernachlässigung von Amtspflichten und die Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die konservative Parlamentarierin Anna Asimakopoulou sagte zur Zeitung, es sei sehr wahrscheinlich, dass Varoufakis vor einem Gericht enden werde. Die Zeitung berichtet darüber hinaus, dass es fünf weitere Beschwerden gegen Varoufakis gebe, unter anderem wegen Hochverrat.

Plan B von Varoufakis

Varoufakis sagte in einer Telefonkonferenz am 16. Juli laut veröffentlichten Mitschnitten, Tsipras selbst habe im Januar vor seinem Amtsantritt den Auftrag gegeben, einen "Plan B" zu entwerfen, falls Griechenland von Geldhähnen abgeschnitten werde. Er habe daraufhin ein fünfköpfiges Team unter Führung des US-Volkswirts James Galbraith zusammengestellt, das im Verborgenen arbeiten sollte.

Die Idee sei gewesen, jeder Steuernummer ein paralleles Konto zuzuweisen, über das Zahlungen hätten laufen können – zunächst auf Euro lautend, aber per Knopfdruck auf Drachmen umschaltbar. Er selbst habe einen alten Schulfreund, der sich gut mit Computern auskenne, gebeten, ihm bei der Planung zu helfen, die Daten der Steuerverwaltung zu hacken. Varoufakis trat am 6. Juli zurück. (red, APA, 30.7.2015)

  • Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis beschäftigt das Athener Parlament.
    foto: reuters / hartmann

    Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis beschäftigt das Athener Parlament.

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