München/Wien – Das Fürchten lehrt Bayern Privatsender in Österreich. Dem ORF ist das Münchner Modell eine strahlende Hoffnung. Und dem bayerischen Verfassungsgerichtshof bereitet das Ganze nun Arbeit.

Worum geht es – DER STANDARD berichtete: Der ORF plant einen weiteren Radiosender, ein jugendliches Ö3, interner Arbeitstitel offenbar Ö3X – nach außen hieß das Projekt viel harmloser "FM21" – nach der Zielgruppe um 21 Jahre.

Der Kanal sollte im Digitalradio-Testbetrieb für Wien starten – und nach Möglichkeit nicht mehr aus dem Äther verschwinden.

Ö3X kehrt wieder

Das ORF-Gesetz aber sieht kein weiteres Radioprogramm vor, und Testbetrieb nur für maximal sechs Monate. Kronehit, Angriffsziel von Ö3X, warnte laut. Der ORF stellte das Projekt vorerst zurück. Bei der nächsten ORF-Novelle und gutem Wind kehrt das Thema wohl wieder. Albert Malli, bei Ö3 mit dem Projekt intensiv befasst, ließ das zuletzt bei einer Veranstaltung in Berlin wieder durchklingen, berichten Ohrenzeugen.

Bayerisches Muster

Was hat das mit Bayern zu tun? Der öffentlich-rechtliche Bayerische Rundfunk hat mit dem Jugendradio Puls das Vorbild geliefert: Als Digitalradio gestartet, will der BR nun Puls auf UKW verlegen – sein Klassiksender soll dafür seine UKW-Frequenz räumen und nur noch digital senden.

Der Programmtausch ist nach heftigem Widerstand auf 2018 vertagt. Nun haben sieben Privatleute eine Popularklage beim bayerischen Verfassungsgericht eingereicht. Sie richtet sich gegen jene Gesetzespassage, auf die sich der BR beim Frequenztausch beruft.

Siegfried Schneider, früher Medienminister und nun als Chef der bayerischen Medienbehörde BLM zuständig für Privatrundfunk, spricht sich im Interview mit dem STANDARD vehement gegen die Pläne des BR aus. (fid, 29.7.2015)