ÖVP: Arbeitslose sollen mehr Teilzeitjobs annehmen

28. Juli 2015, 16:28
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Detaillierte Vorschläge zu Mindestsicherung und Arbeitsmarkt sollen im August folgen

Wien – Was will die ÖVP bei den Themen Mindestsicherung und Arbeitslosigkeit? Seit der Aussage von Finanzminister Hans Jörg Schelling im STANDARD-Interview, das Arbeitsloseneinkommen sei zu nah am Erwerbseinkommen, wird heftig diskutiert, konkrete Vorschläge sind aber rar. In der "ZiB 2" erklärte Schelling schließlich am Montag, es gehe nicht um die Höhe der Ansprüche, sondern um die Frage: "Welche Beschäftigung ist zumutbar?"

Der STANDARD wollte von ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel wissen, an welche Verschärfungen nun konkret gedacht sei. Detaillierte Pläne gebe es aber noch nicht, die will man laut Blümel erst im August vorlegen.

Mehr Teilzeit

Ansetzen könnte man aber beispielsweise bei der Teilzeit. Derzeit ist ein Teilzeitjob nur zumutbar, wenn die tägliche Wegzeit hin und zurück maximal eineinhalb Stunden ausmacht (bei Vollzeitjobs sind es zwei Stunden). Teilzeit ist für Blümel "eine wesentliche Möglichkeit, einen Fuß ins Erwerbsleben zu bekommen".

Bei der Mindestsicherung vermutet er Missbrauch in Wien. "60 Prozent der Bezieher leben in Wien. Da muss irgendetwas los sein." Mit strukturellen Unterschieden sei die Häufung nicht zu erklären. Im Büro von Minister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sieht man das anders. Wien habe mehr Arbeitslose, mehr Asylberechtigte, wenig Industrie. "Das ist sehr wohl strukturell erklärbar." Auch ein weiteres Pushen der Teilzeit hält man für nicht nötig. Schon jetzt gehe fast das gesamte Beschäftigungswachstum auf Teilzeit zurück. Die Zumutbarkeitsbestimmungen sind für Hundstorfer "kein zentrales Problem". (go, 28.7.2015)

  • Die ÖVP will Mitte August nähere Vorschläge vorlegen, kündigt Generalsekretär Gernot Blümel (links) an. Auch Parteichef Reinhold Mitterlehner hat in der Vergangenheit bereits über strengere Zumutbarkeitsbestimmungen nachgedacht.
    foto: apa

    Die ÖVP will Mitte August nähere Vorschläge vorlegen, kündigt Generalsekretär Gernot Blümel (links) an. Auch Parteichef Reinhold Mitterlehner hat in der Vergangenheit bereits über strengere Zumutbarkeitsbestimmungen nachgedacht.

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