Obama fordert vor Afrikanischer Union mehr Demokratie

28. Juli 2015, 14:23
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US-Präsident sprach am Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba – Von Afrika fordert er Kampf gegen Korruption

Addis Abeba – Es waren teils deutliche Worte, die Barack Obama in seiner mit Spannung erwarteten Rede am Sitz der Afrikanischen Union (AU) am Dienstag in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba fand – vor allem zu Demokratie und den Amtszeiten für Präsidenten äußerte er sich klarer, als im Vorfeld vermutet wurde.

In der Verfassung festgehaltene Begrenzungen von Amtszeiten müssten eingehalten werden, sagte er. Und dabei gehe er selbst mit gutem Beispiel voran: "Ich glaube, ich bin ein guter Präsident, ich könnte weitere Wahlen gewinnen. Aber das Gesetz ist das Gesetz."

Insgesamt gebe die junge Bevölkerung des Kontinents Hoffnung für Aufschwung – aber nur, wenn es Geld für Bildung gebe: Man sehe im Nahen Osten, dass "eine junge Bevölkerung ohne Hoffnung" Instabilität bringe.

In Nigeria und Somalia müsse man Extremisten begegnen, ohne in Vorurteile zu verfallen: "Millionen afrikanischer Muslime wissen, dass Islam 'Friede' bedeutet. Wir müssen al-Shabaab, Boko Haram und Isil (die Terrormiliz IS, Anm.) als das bezeichnen, was sie sind: Mörder."

"Demokratie nur im Namen"

Und die USA würden weiterhin die Stimme erheben, wenn Menschenrechte und Demokratie in Gefahr seien. Dabei gehe es nicht nur um regelmäßige Wahlen, so Obama. "Wenn Journalisten hinter Gittern landen, dann gibt es die Demokratie zwar im Namen, nicht aber in der Substanz."

Vor der Ansprache hatte AU-Chefin Nkosazana Dlamini-Zuma Obama willkommen geheißen und Hoffnung auf Kooperation bei Bildung und Klimawandel geäußert. Und auf ein Ende des "historischen Unrechts", dass es keinen ständigen afrikanischen Sitz im UN-Sicherheitsrat gebe. Die Rede war der Schlusspunkt der Ostafrika-Reise Obamas. (red)

  • US-Präsident Barack Obama bei seiner Rede in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.
    foto: reuters/jonathan ernst

    US-Präsident Barack Obama bei seiner Rede in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

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