Obama in Äthiopien: Afrika muss Kampf gegen Terror verstärken

27. Juli 2015, 16:02
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Al-Shabaab und Südsudan im Mittelpunkt des Besuchs des US-Präsidenten

Addis Abeba – US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Besuch im ostafrikanischen Äthiopien zu einem verstärkten Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in der Region und einem Ende des Bürgerkriegs im Südsudan aufgerufen. Äthiopien sei von den Bedrohungen durch die Konflikte in den Nachbarländern Somalia und Südsudan besonders stark betroffen, sagte Obama im Nationalpalast der Hauptstadt Addis Abeba.

Das Land nehme mehr Flüchtlinge auf als jeder andere Staat des Kontinents, so der US-Präsident vor Journalisten. Der schwere Anschlag auf ein Hotel im somalischen Mogadischu, bei dem am Sonntag mindestens 15 Menschen gestorben waren, müsse eine Mahnung sein, im Kampf gegen islamistischen Extremismus nicht nachzulassen. Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab, die sich zu dem Attentat bekannt hatte, bringe "nichts als Tod und Zerstörung, und sie muss gestoppt werden", erklärte Obama nach einem bilateralen Treffen mit Ministerpräsident Hailemariam Desalegn.

Die Truppen der Afrikanischen Union (AU) müssten weiterhin Druck ausüben, um den Terror zu beenden. Äthiopien sei in dem Kampf beispielhaft und habe "eine der effektivsten Armeen des Kontinents", lobte der US-Präsident.

Südsudan: Aufruf zur Beendigung des Bürgerkriegs

Gleichzeitig rief er die Konfliktparteien im Südsudan dazu auf, den Bürgerkrieg in dem ostafrikanischen Land so schnell wie möglich zu beenden. Sowohl die Regierung von Präsident Salva Kiir als auch die Rebellen um den Exvizepräsidenten Riek Machar hätten sich bisher "dickköpfig" verhalten. "Sie kümmern sich nicht um das Wohlergehen der Nation, sondern nur um ihre eigenen Interessen", erklärte er. "Das muss sich ändern – und zwar jetzt."

Am Nachmittag war ein Treffen Obamas mit Spitzenpolitikern aus der Region geplant, um eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Daran wollten unter anderem die Präsidenten von Kenia und Uganda sowie Vertreter der Afrikanischen Union teilnehmen. Notfalls müsse versucht werden, "mit anderen Mitteln größeren Druck auszuüben", betonte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen. Der Südsudan versinkt im Chaos, seit vor 18 Monaten ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar eskaliert war.

Obama mahnte auch zu einem schnelleren und besseren Demokratisierungsprozess in Äthiopien. Menschenrechtler werfen dem Land vor, die Meinungsfreiheit systematisch zu unterdrücken. Zahlreiche Journalisten sind in Haft, andere flohen aus dem Land. Wenn alle Stimmen in einem Land gehört würden – auch die der Opposition –, dann mache das eine Nation stärker, betonte Obama. Er respektiere die Kultur und die von Dürren und Konflikten geprägte Geschichte des Landes, "aber bestimmte Prinzipien müssen verfolgt werden".

Am Dienstag steht eine Rede Obamas im Hauptsitz der Afrikanischen Union auf dem Programm. Beobachter rechnen damit, dass der US-Präsident dabei ebenfalls die Terrorgefahr in der Region und die Krise im Südsudan ansprechen wird. Vor Äthiopien hatte Obama zwei Tage lang Kenia besucht, das Heimatland seines Vaters. (APA, 27.7.2015)

  • Empfang für Obama in Addis Abeba.
    foto: reuters/jonathan ernst

    Empfang für Obama in Addis Abeba.

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