WTO muss weiter über Zollabkommen für IT-Produkte verhandeln

24. Juli 2015, 16:31
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Für Freitag geplanter Abschluss verzögert sich – Pressekonferenz auf Montag verschoben

Nach jahrelangen Verhandlungen sollen weltweit die Zölle für weitere Produkte der Informationstechnologie fallen und die Geräte damit wahrscheinlich billiger machen. Doch der für Freitag angekündigte feierliche Abschluss der Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO) verzögerte sich.

Die WTO teilte mit, die Verhandlungen dauerten am Freitag noch an, und die gegen Mittag geplante Pressekonferenz von Generalsekretär Roberto Azevedo werde wegen seines vollen Terminkalenders auf Montag verschoben.

Zölle für rund weitere 200 Produkte sollen fallen

Die Vertreter der WTO-Mitgliedstaaten hatten sich schon am vergangenen Samstag geeinigt, die Zölle für rund weitere 200 Produkte zu streichen – von der Spielekonsole bis zum Ultraschallgerät. Betroffen sind Waren im Wert von einer Billion Dollar (fast eine Billion Euro). Azevedo twitterte, "wir haben die Eckpfeiler eines Abkommens". Die letzten Verhandlungen drehten sich nach Angaben der Europäischen Union – Vorsitzende der Gespräche – um die endgültige Liste mit den Produkten, für die die Zölle gestrichen werden sollten.

Das letzte Abkommen über Güter der Informationstechnologie (Information Technology Agreement) stammte von 1997. 2012 nahmen die WTO-Staaten Verhandlungen über eine Erweiterung der Produktliste auf. Im November 2014 bekamen die Verhandlungen einen entscheidenden Schub, als die USA und China aufeinander zugingen und Washington von Peking verlangte Ausnahmen billigte.

Zolleinsparungen in dreistelliger Millionenhöhe

Laut "Wirtschaftswoche" rechnen Importeure in Deutschland mit Zolleinsparungen in dreistelliger Millionenhöhe jährlich. Der deutsche Zoll neigte demnach bisher dazu, Informationstechnologie als Unterhaltungselektronik einzustufen und mit 14 Prozent zu belegen. (APA, 24.7. 2015)

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