Smartphones und Computer werden zollfrei

24. Juli 2015, 09:51
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Die Weichen zum Abschluss des bisher größten Freihandelsabkommens für IT-Produkte sind gestellt, Smartphones und Computer könnten billiger werden

Genf – Im weltweiten Geschäft mit IT-Produkten könnten ab Mitte 2016 die Kosten für Ex- und Importe erheblich sinken. Für ein entsprechendes Abkommen seien in Genf nach langen Verhandlungen die Weichen gestellt worden, teilte die Welthandelsorganisation mit. Eine kleine Verzögerung gibt es aber noch: WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo lud für Freitagmittag zu einer Pressekonferenz ein – die wurde nun auf Montag verschoben.

Unmittelbar nach Ablauf der Erklärungsfrist für die 54 direkt beteiligten Staaten sollten jedenfalls die Ergebnisse der 2002 begonnenen Verhandlungen erläutert werden. Bei dem Abkommen geht es um die Erweiterung des 1997 geschlossenen Information Technology Agreement (ITA) zur Zollbefreiung für IT-Produkte um zusätzlich rund 200 Erzeugnisse – von Smartphones über Navigationssysteme bis zu MRT-Geräten der medizinischen Diagnostik.

Dadurch könnten nach Expertenschätzungen die jährlichen Kosten im weltweiten grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der einen Gesamtwarenwert von rund einer Billion Euro umfasst, um einige hundert Millionen Euro sinken. Die ITA-Erweiterung ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren. Es soll im Dezember bei der Welthandelskonferenz in Nairobi endgültig abgesegnet werden. Das Abkommen bietet nach WTO-Regeln eine Meistbegünstigungsklausel, so dass es auch alle Staaten nutzen können, die es nicht unterzeichnet haben. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Was haben die Konsumenten davon?

Bei dem Abkommen geht es zwar nicht um die Preisgestaltung, doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Unternehmen beziehungsweise Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an die Verbraucher weitergegeben werden.

Ein erstes Abkommen über den Handel mit Informationstechnologie wurde bereits 1997 geschlossen. Was ist neu an diesem ITA?

Mit dem Erweiterungsabkommen wird der Umfang des alten ITA vervielfacht. Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Walkman und unsere Fernseher waren Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen auf Null sinken.

Nicht alle 161 WTO-Mitglieder sind beteiligt. Wie kann das Abkommen weltweit gelten?

An den Verhandlungen haben rund 80 WTO-Staaten teilgenommen. Diese repräsentieren 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie. 54 Staaten – darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder – sind direkt Vertragsparteien. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren – dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.

Haben die konkurrierenden IT-Riesen USA und China alles durchgewunken?

Nein, sie haben lange gestritten. Vor allem über bestimmte Produkte, bei denen man sich gegenseitig keine Handelsvorteile gönnen wollte. Im Herbst vergangenen Jahres gab es dann eine Einigung. Washington hat einige von Peking geforderte Ausnahmen und Fristen akzeptiert.

Gibt es keine Verlierer?

Staatliche Einnahmen durch Zölle werden teils beträchtlich sinken. Das kann schmerzlich sein. Und so manches Unternehmen wird seine Wettbewerbsfähigkeit stärken müssen. Andererseits rechnen WTO-Experten damit, dass Kostensenkungen das Wachstum im IT-Sektor weltweit ankurbeln und damit auch neue Arbeitsplätze entstehen.

Jubeln nun vor allem die großen Elektronikunternehmen?

Technologieriesen wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk und Intel stellen besonders viele der künftig zollbefreiten Produkte her. Aber auch kleine Unternehmen – etwa Zulieferer und Software-Entwickler, oft in ärmeren Ländern – hoffen auf Wachstumschancen.

Könnte nicht noch jemand Sand ins Zollfrei-Getriebe streuen?

Durchaus. Auf dem IT-Weltmarkt tummeln sich sehr viele Konkurrenten. Zugleich spielen nationale Wirtschaftsinteressen eine große Rolle. Taiwan zum Beispiel, das im IT-Bereich mit der mächtigen Volksrepublik China einen Riesenkonkurrenten vor seiner Haustür hat, wünscht sich Ausnahmeregeln bei einigen Fällen, darunter längere Übergangsfristen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo ist aber zuversichtlich, dass für noch bestehende Detailprobleme bis zur Welthandelskonferenz einvernehmliche Lösungen gefunden werden. (APA, 24.7.2015)

  • Artikelbild
    foto: apa/epa/friso gentsch
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