Keine Nazi-Codes mehr auf Wunschkennzeichen

23. Juli 2015, 14:26
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Erlass aus dem Verkehrsministerium – Auch "IS" und "ISIS" verboten

Wien – Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) verschickte am Donnerstag einen Erlass, der Nazi-Codes auf Wunschkennzeichen verbietet. Grundlage dafür ist eine Novelle des Kraftfahrgesetzes, die im Juni beschlossen wurde.

Zahlenkombinationen wie 18 ("Adolf Hitler") oder 88 ("Heil Hitler") und Buchstabenfolgen wie "NSDAP" und "SS" dürfen ab jetzt nicht mehr verwendet werden.

MKÖ arbeitete Liste aus

Bisher waren nur "lächerliche oder anstößige Kombinationen" verboten. Die neue Liste der verbotenen Codes wurde vom Mauthausen-Komitee-Österreich ausgearbeitet. Das Komitee wird diese Liste auch aktuell halten, hieß es in einer Aussendung.

Nicht nur Codes mit Bezug zum Nationalsozialismus sind verboten, auch "ISIS" und "IS" werden ab jetzt nicht mehr auf Wunschkennzeichen vergeben."Rechtes Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. In der Frage gibt es keine vermeintlichen Kleinigkeiten. Deshalb war es mir ein persönliches Anliegen, dass wir einen Weg finden, um einschlägige Wunschkennzeichen-Codes zu verbieten", sagte Stöger am Donnerstag in einer Aussendung. (APA, 23.7.2015)

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