Zahl jugendlicher U-Häftlinge im ersten Quartal gestiegen

23. Juli 2015, 10:49
10 Postings

Steinhauser warnt vor möglicher Trendumkehr, Minister soll "hinschauen"

Wien – Die Zahl Jugendlicher in Untersuchungshaft ist im ersten Quartal 2015 nach zweijährigem Rückgang wieder angestiegen. Dies obwohl nach dem Vergewaltigungsfall im Mai 2013 Sozialnetzkonferenzen und Wohngruppen zur Haftvermeidung eingeführt wurden. Der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser fordert den Justizminister auf, die Ursache für den Anstieg zu untersuchen, um eine Trendumkehr zu verhindern.

Zum Stichtag 1. Mai 2013 waren 59 Jugendliche in U-Haft, ein Jahr später 53 – und heuer 71, also um 35 Prozent mehr. Dies gab Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Steinhausers bekannt. Aber nicht nur zu diesem Stichtag zeigte sich ein Anstieg, auch beim Neuzugang wurde ein solcher verzeichnet: Im ersten Quartal 2015 wurden 137 junge Tatverdächtige in U-Haft genommen, ein Jahr vorher 117 – und in den ersten drei Monaten des Jahres 2013 112. Heuer waren es also deutlich mehr als in der Zeit vor der öffentlichen Diskussion über die Vergewaltigung eines 14-Jährigen (im Mai 2013) in der Justizanstalt Wien-Josefstadt.

Zunahme "erstaunlich"

Noch könne man nicht sagen, ob der Anstieg ein einmaliger "Ausreißer" ist oder ob es eine "Trendumkehr" gibt, sagt Steinhauser. Jedenfalls sei die Zunahme an jugendlichen U-Häftlingen aber erstaunlich – weil mittlerweile die Maßnahmen des Ministers wirken sollten. Seit November 2014 werden bundesweit Sozialnetzkonferenzen zur Haftvermeidung angeboten, Anfang 2015 wurden als Alternative zur U-Haft Wohngruppen für minderjährige Tatverdächtige eingerichtet.

Die Frage ist nun für Steinhauser, ob diese "tauglichen Instrumente" auch ausreichend eingesetzt werden. Auf Fragen nach den Haftgründen und den vorgeworfenen Delikten habe der Minister mit dem Hinweis, es lägen keine Informationen vor, nicht geantwortet. "Das ist eigentlich sehr unprofessionell", merkte Steinhauser an, eine so wichtige Reform müsse ordentlich begleitet werden. "Man muss hinschauen", forderte der grüne Justizsprecher den Minister auf, den Grund für den Anstieg der Haftzahlen zu untersuchen und die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Er hat die Sorge, dass vielleicht die nach dem Vergewaltigungsfall sensibilisierten Richter jetzt wieder in alte Usancen zurückfallen. (APA, 23.7.2015)

  • Immer mehr Jugendliche kommen in U-Haft.
    foto: apa/helmut fohringer

    Immer mehr Jugendliche kommen in U-Haft.

Share if you care.