Überbrückungshilfe aus EFSM soll generell möglich sein

22. Juli 2015, 18:01
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Moscovici: Vereinbarung mit Nicht-Euro-Staaten – EU-Kommission erwartet Verhandlungen über MOU mit Athen bis zweite August-Woche

Athen/Brüssel – Die Überbrückungshilfe aus dem früheren Rettungsschirm EFSM für notleidende Staaten soll künftig generell möglich sein. Dies habe die EU-Kommission am Mittwoch beschlossen, erklärte Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici. "Damit kann im Gegensatz zu dem, was 2010 gesagt wurde, der EFSM für alle genutzt werden".

Es sei ein "Deal gefunden worden, wo es um Sicherheiten für die Nicht-Euro-Länder geht. Es gibt kein Verlustrisiko für diese außerhalb der Eurozone befindlichen Staaten", sagte Moscovici. Die Verordnung für den EFSM werde entsprechend geändert und die Garantie zu einer ständigen Garantie gemacht. Moscovici: "Wir haben da im Moment noch keine genauen Vorstellungen" über den Zeitahmen, aber das Instrument EFSM solle künftig mit einem "relativ einfachen Verfahren" zur Verfügung stehen.

Griechenland hatte als Überbrückungshilfe Unterstützung aus dem EFSM, dem alle 28 Staaten angehören erhalten. Bei der Gründung 2010 hatten die EU-Länder aber erklärt, man wolle den Rettungsfonds nicht mehr für neue Hilfsprogramm nutzen. Der EFSM kann Kredite bis zu 60 Mrd. Euro vergeben. Diese werden von der EU-Kommisison aufgenommen und durch eine Garantie des EU-Haushalts gedeckt.

Moscovici erklärte außerdem, er erwarte, dass die Verhandlungen für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, "die gerade begonnen haben, wohl noch bis in die zweite Augustwoche dauern werden. Er stehe jedenfalls in ständigem Kontakt mit dem neuen griechischen Finanzminister Euklid Tskalatoso. "Ich habe seit Montag schon zehn Mal mit Tskalotos gesprochen". Es gehe darum, dass sich beide Seiten – Eurozone und Griechenland – an die Vereinbarungen halten". Jedenfalls "wurden nach monatelangen Blockaden Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarung am Euro-Gipfel erzielt". Damit habe sich "eine neue Dynamik ergeben". Dies wiederum "sollte dazu führen, dass neues Vertrauen entsteht". Moscovici betonte, dass Vertrauen "der Schlüssel für Stabilität und Wachstums ist". (APA, 22.7.2015)

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