Uno macht Weg für Aufhebung der Iran-Sanktionen frei

20. Juli 2015, 15:36
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Einstimmiger Beschluss des Sicherheitsrats

New York – Die Vereinten Nationen haben den Weg zur Aufhebung ihrer Sanktionen gegen den Iran freigemacht. Nach der Einigung im Atomstreit stimmte der Uno-Sicherheitsrat am Montag in New York einstimmig für die Abschaffung der Strafmaßnahmen.

Tatsächlich aufgehoben werden sie erst, wenn Teheran seinen Verpflichtungen im Atomabkommen nachgekommen ist.

Waffenembargo bleibt

Bei den Uno-Sanktionen geht es um eingefrorene Konten, Reiseverbote und Wirtschaftssanktionen. Ein Waffenembargo bleibt vorerst bestehen.

Der Beschluss vom Montag hebt die Strafmaßnahmen nicht automatisch auf. Davor muss erst die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien bestätigen, dass Teheran seinen in der Atomvereinbarung eingegangenen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem geht es nur um die Uno-Sanktionen und nicht um die unabhängig davon beschlossenen Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.

Obama begrüßt Entscheidung

US-Präsident Barack Obama begrüßte die Entscheidung der Vereinten Nationen. Der Schritt belege die internationale Unterstützung für den Atomkompromiss der Uno-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran, sagte Obama am Montag in Washington.

Obama forderte das US-Parlament, den Kongress, auf, die "breite Basis" des internationalen Kompromisses im Blick zu behalten. Er reagierte damit auf Gegner des Atomdeals in beiden Kongresskammern. Einflussreiche Mitgliedern kritisierten beispielsweise, dass die US-Regierung im Sicherheitsrat einer Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zustimmte, bevor der Kongress das Atomabkommen abschließend geprüft hat. (APA, 20.7.2015)

  • Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates bei der Abstimmung.
    foto: reuters/mike segar

    Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates bei der Abstimmung.

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