Deutscher Vizekanzler Gabriel trifft iranischen Präsidenten Rohani

20. Juli 2015, 07:03
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Von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern nach Teheran begleitet

Teheran/Berlin – Am zweiten Tag seines Iran-Besuchs trifft der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Montag mit Präsident Hassan Rohani zusammen. Zudem sind in der Hauptstadt Teheran Gespräche mit drei Ministern, dem Gouverneur der Zentralbank, Vertretern der iranischen Industrie- und Handelskammer sowie Unternehmern geplant.

Zum Auftakt seiner Reise hatte Gabriel am Sonntag eine deutsche Vermittlerrolle zwischen dem Iran und Israel angeboten. Er verteidigte zudem das Existenzrecht Israels: "Für Deutschland muss klar sein: Wer immer mit uns nachhaltige Beziehungen hat, der kann nicht das Existenzrecht Israels politisch infrage stellen."

Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der Teheran nach der Atom-Einigung vom vergangenen Dienstag besucht. In Wien hatten sich der Iran, die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland auf ein Abkommen verständigt, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern soll. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das ölreiche Land schrittweise aufgehoben werden.

Letzer Besuch vor 13 Jahre

Zuletzt war vor 13 Jahren mit dem damaligen Finanzminister Hans Eichel ein deutsches Kabinettsmitglied im Iran. Gabriel wird von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern begleitet. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) geht davon aus, dass die Exporte innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden in 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.

In New York will der UNO-Sicherheitsrat am Montag über die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran entscheiden. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich. Damit sind die Strafmaßnahmen allerdings nicht automatisch aufgehoben. Erst muss die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) bestätigen, dass Teheran seinen Verpflichtungen nachgekommen ist. Zudem geht es nur um die UNO-Sanktionen – es gibt aber auch Strafmaßnahmen der Europäischen Union und der USA.

Die US-Regierung von Präsident Barack Obama leitete dem Kongress unterdessen den Text der Atom-Vereinbarung mit dem Iran zu. Für die Prüfung gibt es nun eine Frist von 60 Tagen bis zum 17. September. (dpa, 20.7.2015)

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    Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit dem iranischen Ölminister Bijan Namdar Zangeneh in Teheran.

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