UN bereitet Aufhebung der Sanktionen vor

19. Juli 2015, 22:32
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Endgültige Aufhebung der Sanktionen erst, nachdem die IAEA bestätigt, dass der Iran seinen Verpflichtung nachgekommen ist

New York – Nach der Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm bereiten die Vereinten Nationen die Aufhebung ihrer Sanktionen vor. Der UN-Sicherheitsrat will am Montag über eine entsprechende Resolution abstimmen, deren Annahme als wahrscheinlich gilt. Es geht dabei aber nur um die Strafmaßnahmen, die die Vereinten Nationen ihren 193 Mitgliedern auferlegt haben.

Die Sanktionen der Europäischen Union, der USA und anderer Länder sind nicht betroffen. Sollte die Resolution angenommen werden, sind damit die Sanktionen noch nicht aufgehoben. Erst wenn die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt, dass Teheran seinen Verpflichtungen nachgekommen ist, fallen die Verbote. Wie lange das dauert, liegt vor allem am Iran selbst.

Einige der Strafmaßnahmen sind neun Jahre alt, einige wurden zwischenzeitlich verschärft, andere gelockert. Zunächst wurden ein Waffenembargo verhängt und Finanzgeschäfte erschwert. 2010 gab es weitere Verbote im Versicherungs- und Finanzsektor und bezüglich der Investitionen in die Öl- und Gasindustrie. Einige Schlüsselpersonen bekamen Einreiseverbote und Gelder der Revolutionsgarden auf ausländischen Konten wurden eingefroren. Vor zwei Jahren waren einige Sanktionen gelockert worden. (APA, 19.7.2015)

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