Nordkorea hält Kommunalwahlen ab

19. Juli 2015, 18:46
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Erste Wahlen unter der Herrschaft von Kim Jong-un – Stimmabgabe als landesweites Fest inszeniert

Pjöngjang – Staatliches Wahltheater: Bei den ersten Kommunalwahlen in Nordkorea unter Machthaber Kim Jong-un hat die Beteiligung nach offiziellen Angaben bei fast 100 Prozent gelegen. Wie üblich bei "Wahlen" in dem weithin abgeschotteten Land wurde auch der Stimmabgabe am Sonntag als landesweites Fest inszeniert und von Aufrufen zur nationalen Einheit begleitet.

"Die Wähler führten Tänze auf und sangen Lieder, einschließliche der "Ode an das Mutterland", an den Wahllokalen", schwärmten die Staatsmedien.

Das kommunistische Regime ließ dabei Volksvertreter auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene wählen. Wie die Wahlen zum nordkoreanischen Parlament gelten auch die alle vier Jahre stattfindenden Kommunalwahlen als reine Formsache, da die Wahlberechtigten pro Gemeinde nur mit Ja oder Nein für einen von der Arbeiterpartei ausgesuchten Kandidaten stimmen können.

Fast 100 Prozent Wahlbeteiligung

Die Medien vermeldeten unter Berufung auf das zentrale Wahlkomitee wie schon bei den Lokalwahlen im Juli 2011 eine Beteiligung von 99,97 Prozent. Vor vier Jahren wurden mehr als 28.000 Deputierte der Volksversammlungen bestimmt.

Südkoreanische Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen am Sonntag vor allem dazu dienen sollten, die Einheit zwischen Bevölkerung und Führung zu stärken. Die Regierung in Seoul vermutet, dass Kim Jong-un immer wieder politische Säuberungswellen dazu genutzt hat, um seine Stellung zu festigen. Kim – der Anfang 30 sein soll – wurde nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 an die Machtspitze gestellt.

Alle Wähler hätten an den Wahlen mit "außerordentlichem Enthusiasmus teilgenommen, um die revolutionäre Macht zu zementieren", hieß es. Auf Plakaten wurden die Menschen zur Wahl aufgerufen. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von tanzenden Menschen vor den Wahllokalen, die "in festlicher Atmosphäre geschmückt" seien. Die Tänzerinnen waren in traditionelle Kostüme gekleidet.

Auch erlauben Wahlen in Nordkorea nach Meinung von Experten allgemein dem Regime, die Bevölkerung zu kontrollieren. "In Zeiten, in denen viele Nordkoreaner auch die Grenze zu China überqueren, gehen Wahlen auch mit einer Art Volkszählung einher", sagte der Nordkorea-Experte der Freien Universität in Berlin, Eric Ballbach, der Ende Mai in dem Land war. (APA, 19.7.2015)

  • Bei den Lokalwahlen im Juli 2011 hatte die Beteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,97 Prozent gelegen.
    foto: reuters / kcna

    Bei den Lokalwahlen im Juli 2011 hatte die Beteiligung nach offiziellen Angaben bei 99,97 Prozent gelegen.

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