Deutschland und Kuba vereinbaren engere Zusammenarbeit

17. Juli 2015, 17:08
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Zwei Abkommen unterzeichnet – Regelmäßige politische Konsultationen geplant

Havanna – Deutschland und Kuba haben ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage gestellt. In Anwesenheit der Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bruno Rodríguez wurden am Donnerstag in Havanna zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Bisher war die Kooperation beider Länder gar nicht geregelt.

Die Rahmenvereinbarungen sollen nun den Weg für regelmäßige politische Konsultationen zwischen den Außenministerien und ein Kulturabkommen ebnen, das eigentlich schon seit 2003 geplant ist. Davon verspricht sich die deutsche Seite die Eröffnung eines Goethe-Instituts in Havanna.

Lob für Reformen

Steinmeier ermutigte Kubas sozialistische Regierung zu weiteren Reformen. "Ich habe den Eindruck, auch in Kuba wird Neues gewagt", sagte er am Freitag in Havanna nach einem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raul Castro. "Man muss der kubanischen Regierung eigentlich Mut wünschen, um diesen ermutigenden Öffnungsprozess tatsächlich fortzusetzen."

"Deutschland ist hier bekannt für seine wirtschaftliche Stärke und Qualität seiner Produkte", sagte er. "Raul Castro wünscht sich deutlich mehr Interesse insbesondere seitens der deutschen Wirtschaft." Bisher sind nur 30 Unternehmen und Banken auf Kuba tätig. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

Steinmeier: Neue Grundlage für Beziehungen

Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der den kommunistischen Karibikstaat besucht. Nach der Unterzeichnung der Abkommen sagte er, es sei nun eine neue Grundlage für die beiderseitigen Beziehungen gelegt. Gemeinsam werde nun Neuland beschritten. Sein kubanischer Kollege Rodríguez sagte, der Besuch Steinmeiers zeige die positive Entwicklung zwischen beiden Ländern und zeuge von "dem Wunsch unserer Regierung, die Beziehungen in allen Bereichen zu befördern".

Der Besuch Steinmeiers erfolgt im Kontext der deutlichen Öffnung Kubas; am Montag nehmen die USA und Kuba nach jahrzehntelanger Eiszeit wieder volle diplomatische Beziehungen auf.

Treffen mit Erzbischof

Zum Auftakt seiner zweitägigen Visite traf Steinmeier in Havanna mit Erzbischof Jaime Ortega zusammen, dem Oberhaupt der katholischen Kirche in Kuba. Ortega spielte eine wichtige Rolle in Verhandlungen mit der kubanischen Regierung über die Freilassung politischer Häftlinge im Jahr 2011. Bevor Steinmeier mit dem Geistlichen zusammentraf, hatte er die historische Altstadt von Havanna besichtigt.

Eine Zusammenkunft mit dem Revolutionsführer und früheren Staatschef Fidel Castro war nicht geplant. Ein Sprecher Steinmeiers sagte zur Begründung, Fidel Castro bekleide keine offizielle Funktion mehr. "Es gibt doch so viele interessante Gesprächspartner in Kuba außerhalb von Fidel Castro", sagte der Sprecher. Ein Treffen zwischen seinen Bruder Raúl und Steinmeier fand am Donnerstag statt.

Deutschland ist für Kuba ein wichtiger Handelspartner, das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2013 auf umgerechnet 386 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr bereisten 124.000 deutsche Touristen die Karibikinsel; nach Kanada und Großbritannien stellt Deutschland die drittgrößte Touristengruppe. (APA, 17.7.2015)

  • Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro.
    foto: apa/epa/thomas imo

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro.

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