US-Kongress beginnt kommende Woche Anhörungen zu Iran-Abkommen

16. Juli 2015, 18:11
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Außenminister Kerry soll vor Senatsausschuss auftreten

Washington – Der US-Kongress beginnt kommende Woche mit den Anhörungen zum Atomabkommen mit dem Iran. US-Außenminister John Kerry soll am kommenden Donnerstag vor dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen im Senat Rede und Antwort stehen, wie der Ausschussvorsitzende Bob Corker am Donnerstag mitteilte.

Auch Energieminister Ernest Moniz, der bei den technischen Fragen der Atomgespräche eine wichtige Rolle spielte, sowie der für die Aufhebung von Sanktionen zuständige Finanzminister Jacob Lew werden den Senatsausschuss unterrichten.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten am Dienstag in Wien ihre jahrelangen Verhandlungen über ein Atomabkommen mit dem Iran abgeschlossen. Teheran verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert umfassende internationale Kontrollen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, nur das Waffenembargo bleibt vorerst bestehen. Bei Verstößen sollen die Strafmaßnahmen allerdings sofort wieder verhängt werden.

Im Kongress sehen die oppositionellen Republikaner und auch mehrere Demokraten von Präsident Barack Obama das Abkommen sehr kritisch. Sie befürchten, dass der Iran weiter nach Atomwaffen strebt. Senat und Repräsentantenhaus haben 60 Tage Zeit, das Abkommen zu überprüfen. Die beiden Parlamentskammern könnten sich zwar gegen die Aufhebung von US-Sanktionen sperren, doch würde in diesem Fall Obama sein Veto einlegen, was nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt werden könnte. Eine solche Mehrheit haben die Republikaner aber nicht. (APA, 16.7.2015)

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