Japans Militärpolitik: Abes hohler Sieg

Kommentar16. Juli 2015, 17:12
5 Postings

Der Regierungschef könnte den nationalistischen Bogen überspannt haben

Es war einer der größten Protestmärsche in Japans Nachkriegsgeschichte. Hunderttausende umringten das Parlament, um gegen Pläne zu demonstrieren, dem Militär Spielraum zur Kooperation mit ausländischen Streitkräften zu geben. Das Gesetz wurde beschlossen – doch am 15. Juli 1960 trat Premier Nobusuke Kishi zurück.

Nun versucht sein Enkel, der heutige Regierungschef Shinzo Abe, ebenfalls die pazifistische Nachkriegsverfassung auszuhöhlen. Im Unterhaus hatte er am Donnerstag damit Erfolg. Doch außerhalb von Abes LDP ist der Widerstand gegen das Vorhaben, das namhafte Juristen jüngst im Parlament als verfassungswidrig bezeichneten, weiterhin groß.

Dabei ist wenig geplant, was nicht auch in vielen anderen Ländern Usus ist: Japans Militär dürfte künftig ausländische Verbündete sogar dann militärisch unterstützen, wenn das Land selbst nicht unmittelbar bedroht ist.

Was Sorge macht, ist der Kontext. Abe geht es nicht um die Unterstützung Verbündeter, sondern um die Korrektur eines Zustandes, den er als Fehler sieht: die Ächtung der martialischen Geschichte des Landes. Seine Regierung hat sich bemüht, Medien auf Linie zu bringen und Kriegsverbrechen aus Schulbüchern zu streichen. Das ist es, was die großen Proteste weckt – nicht nur in China und Korea, sondern auch in Japans zuletzt eher apathischer Bevölkerung. Abe sitzt fester im Sattel als sein Großvater. Aber auch er könnte den nationalistischen Bogen überspannt haben.(Manuel Escher, 16.7.2015)

Share if you care.