EU-Urteil: Ausländer können Aufenthaltsrecht mit Scheidung verlieren

16. Juli 2015, 16:26
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Europäischer Gerichtshof entschied in irischem Fall

Luxemburg – Mit der Scheidung können ausländische Ehepartner von EU-Bürgern ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschieden (Rechtssache C-218/14).

Im konkreten Fall ging es drei Männer aus Indien, Kamerun und Ägypten, die mit ihren Frauen aus Deutschland, Litauen und Lettland in Irland lebten. In allen drei Fällen verließen die Ehefrauen ihre Männer und das Land und beantragten in anderen EU-Staaten die Scheidung. Das zuständige irische Gericht wollte vom EuGH wissen, ob die Männer ihr Aufenthaltsrecht behalten, obwohl sie erst nach dem Wegzug der Frauen geschieden wurden.

Der Hintergrund: Laut europäischem Recht verlieren Nicht-EU-Bürger ihr Aufenthaltsrecht in einem EU-Land, wenn ihr europäischer Familienangehöriger dieses Land verlässt. Es gibt aber auch eine Regelung, die besagt, dass Familienangehörige ihr Aufenthaltsrecht unter bestimmten Bedingungen behalten, wenn die Ehe lange genug bestanden hatte.

Laut EuGH hängt alles davon ab, ob sich beide Partner zum Zeitpunkt der Scheidung in dem Land aufhalten, in das der Nicht-EU-Bürger nachgezogen ist. Ist das der Fall, hat der Nicht-EU-Bürger bessere Chancen, bleiben zu dürfen. Das Aufenthaltsrecht verfällt, falls der europäische Partner das Land schon vor Einleitung der Scheidung verlässt.

Allerdings muss das betreffende Land die Partner nicht ausweisen. Es kann ihnen den Aufenthalt auch weiter erlauben – so wie im Fall der drei Männer in Irland. (APA, 16.7.2015)

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